Erstes Gerichtsverfahren gegen Seoul und Peking wegen Feinstaubemissionen

erstellt: 2018-10-12 13:34:12 aktualisiert: 2018-10-12 15:38:54

Erstes Gerichtsverfahren gegen Seoul und Peking wegen Feinstaubemissionen

Erstmals ist ein Gerichtsverfahren gegen die Regierungen Südkoreas und Chinas wegen der durch Feinstaub verursachten Schäden eingeleitet worden.

91 südkoreanische Staatsbürger einschließlich des Präsidenten der Stiftung Korea Green Foundation, Choi Yul, reichten eine Entschädigungsklage gegen die Republik Korea und die Volksrepublik China ein.

Das Bezirksgericht Seoul Zentral eröffnete am Freitag die erste Verhandlung in dem Streit. Die Vertreter der Kläger und der Republik Korea waren anwesend, während China keinen Vertreter schickte.

Die Kläger begründeten ihre Klage mit der Absicht feststellen zu wollen, ob China und Südkorea ausreichend Bemühungen unternehmen, um das ernsthafte Feinstaub-Problem zu lösen. Man wolle eine rechtliche Beurteilung.

Südkoreas Vertreter betonte, dass sich der Staat seit langem kontinuierlich darum bemüht habe, die Ursache und den aktuellen Stand der Feinstaubemissionen zu klären und entsprechende Maßnahmen zu treffen. Der Staat trage keine rechtliche Verantwortung, da die Behauptung der Kläger und die Nachweisführung nicht konkret seien.

Das Richtergremium will am 7. Dezember die zweite Verhandlung eröffnen und Zeugen befragen.

[Photo : YONHAP News]

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