US-Kongress stellt Trumps Befugnisse für Einsatz von Atomwaffen infrage

erstellt: 2017-11-15 08:16:53 aktualisiert: 2017-11-15 11:06:49

Im US-Kongress werden Bemühungen unternommen, um die Befugnisse von Präsident Donald Trump für den Einsatz von Atomwaffen zu begrenzen.

Die Vorsitzende der demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, forderte im Oktober, ein Gesetz zur Begrenzung der entsprechenden Befugnis einzuführen.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten im Senat veranstaltete am Dienstag (Ortszeit) eine Anhörung mit dem Thema „Einschränkung der Befehle zur Verwendung von Nuklearwaffen“. Der von Bob Corker geleitete Ausschuss überprüfte in Anwesenheit von früheren Kommandeuren und Atomexperten Wege, wie ein Befehl des US-Präsidenten für einen nuklearen Präventivschlag eingeschränkt werden kann.

Corker, einer der größten Trump-Kritiker im republikanischen Lager, sagte, dass viele Abgeordnete die Befugnisse der Legislative und des Präsidenten für das Starten eines Kriegs und den Atomwaffeneinsatz infrage gestellt hätten.

Die Nachrichtenagentur AP berichtete, dass sich diese Frage vor dem Amtsantritt von Präsident Trump kaum gestellt habe. Trump habe jedoch Nordkorea mit „Feuer und Zorn“ und einer „völligen Zerstörung“ gedroht, was Besorgnis über die Möglichkeit eines Atomkriegs ausgelöst habe.

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