US-Gericht verhängt Bußgeld gegen drei chinesische Banken wegen Verletzung von Nordkorea-Sanktionen

erstellt: 2019-05-17 10:33:40 aktualisiert: 2019-05-17 12:57:05

Ein US-Gericht hat gegen drei chinesische Banken wegen einer unkooperativen Haltung in Bezug auf den Vorwurf der Verletzung von Nordkorea-Sanktionen ein Bußgeld verhängt.

Das berichtete der US-Auslandsdienst Voice of America (VOA) am Freitag.

Der Chefrichter des Bundesbezirksgerichts Washington, Beryl Howell, beschloss in einem am Mittwoch veröffentlichten Befehl ein Bußgeld in Höhe von täglich 50.000 Dollar gegen die Banken, bis sie den Forderungen des Gerichts nachkommen.

Sie seien den Forderung des Gerichts, Daten auszuhändigen, oder Zeugenvorladungen nicht nachgekommen. Ihre unkooperative Haltung werde als Missachtung des Gerichts betrachtet, hieß es.

Die Namen der Banken wurden nicht genannt. Das Gericht hatte zuvor bekannt gegeben, dass die Banken der chinesischen Regierung gehören und zwei davon Filialen in den USA haben.

Die US-Staatsanwaltschaft hatte den chinesischen Banken vorgeworfen, sich an der Geldwäsche beteiligt und somit die Sanktionen gegen Nordkorea und ein US-Gesetz zu Bankgeheimnissen verletzt zu haben. Sie hatte die Geldinstitute aufgefordert, Daten für Untersuchungen auszuhändigen. Daraufhin hatte das US-Gericht im Dezember 2017 den Banken aufgetragen, Daten auszuhändigen. Sie kamen der Aufforderung jedoch nicht nach.

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