Kyodo: Tokio übermittelt Südkorea ablehnende Position zu Gerichtsstreit zu Sexsklaverei

erstellt: 2019-05-22 15:19:33 aktualisiert: 2019-05-22 16:48:43

Das japanische Außenministerium hat auf diplomatischem Weg der südkoreanischen Regierung die Position übermittelt, eine von Opfern der Sexsklaverei eingereichte Entschädigungsklage abzulehnen.

Das berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo.

Die japanische Regierung habe das völkerrechtliche Prinzip der Staatenimmunität erwähnt. Es sei nicht akzeptabel, dass die japanische Regierung der südkoreanischen Rechtsprechung folge, und die Klage sollte zurückgewiesen werden, habe sie betont.

Etwa 20 Koreaner, darunter Opfer der Sexsklaverei der japanischen Armee in Kriegszeiten und Hinterbliebene, hatten im Dezember 2016 bei einem Bezirksgericht in Seoul die japanische Regierung wegen psychischer und körperlicher Schäden verklagt.

Die japanische Regierung hatte die Annahme des Klagedokuments verweigert und behauptet, dass die Frage der Sexsklaverei gemäß der Einigung mit der südkoreanischen Regierung von 2015 endgültig und unwiderruflich geklärt worden sei. Deshalb konnte das Gerichtsverfahren nicht eingeleitet werden.

Ein Beamter des Außenministeriums in Tokio begründete die erneute Übermittelung der Position der japanischen Regierung damit, dass laut Informationen der Prozess anscheinend bald beginnen würde.

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