Parlamentssprecher will im Juni Referendum über Verfassungsänderung zustande bringen

erstellt: 2017-07-17 13:26:37 aktualisiert: 2017-07-17 14:59:09

Parlamentssprecher will im Juni Referendum über Verfassungsänderung zustande bringen

Der Parlamentssprecher will parallel zu den Kommunalwahlen im kommenden Juni ein Referendum über eine Verfassungsänderung durchführen.

Dieses Ziel nannte Chung Sye-kyun heute in seiner Rede bei der offiziellen Zeremonie zum 69. Verfassungstag in der Nationalversammlung.

Er hoffe, dass die Nationalversammlung bis Jahresende, wenn die Arbeit ihres Sonderausschusses für eine Verfassungsänderung offiziell ende, einen Änderungsentwurf ausarbeite. Der Entwurf sollte dann noch im März eingereicht und im Mai im Parlament zur Abstimmung gebracht werden, sagte Chung.

Alle Kandidaten der Parteien bei der letzten Präsidentenwahl hätten eine Verfassungsreform versprochen. Präsident Moon Jae-in habe ebenfalls gesagt, dass ein Referendum hierzu bei den Kommunalwahlen im kommenden Juni stattfinden sollte. Eine Verfassungsänderung sei nun kein Gegenstand der Überprüfung mehr sondern eine Forderung der Bürger und eine Pflichtaufgabe der politischen Kreise, hieß es.

Das Büro des Parlamentssprechers teilte am Sonntag mit, dass bei einer Umfrage 75,4 Prozent der Befragten eine Verfassungsreform befürwortet hätten. Das Meinungsforschungsinstitut Hankook Research habe im Auftrag des Büros am 12. und 13. Juli 1.000 Erwachsene befragt.

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