UN-Ausschuss verabschiedet Menschenrechtsresolution zu NordkoreaVideo

erstellt: 2017-11-15 09:51:01 aktualisiert: 2017-11-15 18:51:00

Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat eine Menschenrechtsresolution zu Nordkorea verabschiedet.

In der Resolution werden seit langem andauernde und systematische sowie weit verbreitete und erhebliche Menschenrechtsverstöße in Nordkorea verurteilt. Das Regime wird aufgerufen, solche Verstöße umgehend zu stoppen die Menschenrechtssituation zu verbessern.

Der Dritte Ausschuss ist für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen zuständig und verabschiedete die Resolution am Dienstag im Konsens.

Der Ausschuss brachte in der Resolution tiefe Bedenken über Menschenrechtsverletzungen zum Ausdruck und verwies auf den Bericht einer UN-Untersuchungskommission im Jahr 2014. Darin werden Details zur Art der Menschenrechtsverletzungen geschildert, die von Folter über Vergewaltigung bis zu öffentlichen Hinrichtungen reicht. Auch von Vergeltungsmaßnahmen gegen zurückgeführte Flüchtlinge wird berichtet.

Der Weltsicherheitsrat wird in der Resolution aufgefordert, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, damit die für die Verstöße Verantwortlichen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht werden.

Neu in dieser diesjährigen Resolution ist der Aufruf an die nordkoreanische Regierung, Zusammenführungen von seit dem Koreakrieg getrennten Familien wieder aufzunehmen und ausländischen Gefangenen Zugang zu diplomatischen Vertretungen zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten erforderliche Vorkehrungen getroffen werden, um die gegenwärtige Lage der Festgehaltenen zu überprüfen und eine Kommunikation mit der Familie herzustellen.

Die Resolution soll im nächsten Monat formell von der Generalversammlung verabschiedet werden. Es wäre das 13. Jahr in Folge, dass eine solche Resolution beschlossen würde.

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