Parlament verabschiedet Haushalt für 2018

erstellt: 2017-12-06 08:04:02 aktualisiert: 2017-12-06 11:37:37

Parlament verabschiedet Haushalt für 2018

Die Nationalversammlung hat den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet.

Das Budget in Höhe von 428,8 Billionen Won (394 Milliarden Dollar) wurde auf einer Plenarsitzung in der Nacht zum Mittwoch gebilligt, vier Tage nach der gesetzlichen Frist.

Von 178 anwesenden Abgeordneten stimmten 160 für den Haushaltsplan und 15 dagegen. Es gab drei Enthaltungen.

Die Freiheitspartei Koreas (LKP) boykottierte die Abstimmung aus Protest.

Der Haushaltsplan sieht die Aufstockung der Zahl der Beamten um etwa 9.400, Ausgaben für den Fonds für Jobsicherheit in Höhe von 2,97 Billionen Won, die Einführung des Kindergeldes und die Anhebung der Grundrente vor. Relevante Gesetzentwürfe wie die Revisionen des Einkommens- und Körperschaftssteuergesetzes wurden ebenfalls gebilligt.

Die Plenarsitzung wurde nach der Eröffnung gegen 11 Uhr wegen der Abwesenheit der Abgeordneten der LKP unterbrochen und erst gegen 21.50 Uhr fortgesetzt. Die Abstimmung erfolgte erst nach Mitternacht.

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