Präsident Moon betont Notwendigkeit einer VerfassungsänderungVideo

erstellt: 2018-01-10 13:34:20 aktualisiert: 2018-01-10 17:38:29

Präsident Moon Jae-in hat die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung erneut unterstrichen.

Sollte die Nationalversammlung keine Einigung erzielen können, wolle die Regierung ihrerseits einen Entwurf für eine Verfassungsreform beruhend auf Meinungen der Bürger ausarbeiten, sagte Moon auf seiner Neujahrspressekonferenz.

Hinsichtlich der Änderung der Machtstruktur halte er ein Präsidialsystem mit einer vierjährigen Amtszeit und der Möglichkeit einer einmaligen Wiederwahl für am wünschenswertesten. Die Verfassungsreform sollte in jedem Fall die Dezentralisierung und die Erweiterung der Grundrechte der Bürger umfassen, betonte Moon.

Zu den Ergebnissen der ersten hochrangigen innerkoreanischen Gespräche nach seinem Amtsantritt hieß es, man müsse sich neben der Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen auch für die Lösung der nordkoreanischen Nuklearfrage einsetzen. Die Denuklearisierung der koreanischen Halbisnel stelle eine grundlegende Position dar, in der man keinesfalls nachgeben könne.

Er sagte zudem, er wolle sich jederzeit auf innerkoreanische Spitzengespräche einlassen, sollten angemessene Bedingungen vorliegen.

Zur Einigung zwischen Seoul und Tokio zur Frage der Sexsklaverei des japanischen Militärs hieß es, dass eine aufrichtige Entschuldigung Japans eine Lösung der Angelegenheit darstelle. Wie die bereits von Japan gezahlten Fondsmittel für die Opfer in Höhe von einer Milliarde Yen verwendet werden sollten, darüber wolle er mit der japanischen Seite, den Opfern und relevanten Organisationen diskutieren.

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