Militär erwog laut Bürgergruppe Truppeneinsatz während Verfahrens der Amtsenthebung von Park

erstellt: 2018-03-09 08:17:40 aktualisiert: 2018-03-09 11:10:33

Die Militärführung hat laut Zeugenberichten während des Verfahrens der Amtsenthebung von Ex-Präsidentin Park Geun-hye einen Truppeneinsatz überprüft.

Das behauptete das Zentrum für Menschenrechte der Soldaten unter Berufung auf mehrere Informanten. Als die Nationalversammlung am 9. Dezember 2016 den Antrag für die Amtsenthebung gegen Park gebilligt habe, habe die Militärführung mehrmals darüber diskutiert, das präsidiale Dekret für Besatzung anzuwenden und Truppen einzusetzen.

Das 1950 eingeführte Dekret für Besatzung ermöglicht den Truppeneinsatz zur Bewachung eines bestimmten Gebiets.

Das Zentrum für Menschenrechte der Soldaten behauptete, dass der damalige Befehlshaber des Kommandos für Verteidigung der Hauptstadt bei einer Sitzung konkret über eine bewaffnete Unterdrückung im Falle eines Aufruhrs diskutiert habe.

Es hieß weiter, dass der Vereinigte Generalstab dem Verteidigungsministerium die Abschaffung des Dekrets für Besatzung angesichts einer eventuellen Verletzung der Grundrechte der Bürger vorgeschlagen habe. Der damalige Verteidigungsminister Han Min-koo habe jedoch angeordnet, bei der Überprüfung möglichst die Aufrechterhaltung der Verordnung anzustreben.

Das Verteidigungsministerium schickte unterdessen Ermittler zum Vereinigten Generalstab und dem Kommando für die Verteidigung der Hauptstadt, um dem Verdacht nachzugehen. Der Vereinigte Generalstab wies die Vorwürfe inzwischen zurück.

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