USA fordern Nachverhandlung des FHA open the window of AOD

erstellt: 2017-07-16

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Die US-Regierung hat Südkorea offiziell aufgefordert, Verhandlungen über eine Revision des bilateralen Freihandelsabkommens (FHA) aufzunehmen.

Am Mittwoch hieß es in einer Stellungnahme des Büros des Handelsbeauftragten der USA (USTR), dessen Leiter Robert Lighthizer habe die südkoreanische Regierung aufgefordert, eine Sondersitzung des gemeinsamen Ausschusses unter dem FHA zwischen beiden Ländern einzuberufen. Damit sollte der Verhandlungsprozess starten, um Handelsbarrieren für die USA zu beseitigen und erforderliche Änderungen des Abkommens zu erwägen.

Lighthizer nach habe sich das Defizit der USA gegenüber Südkorea in der Warenbilanz nach dem Inkrafttreten des Freihandelspaktes von 13,2 Milliarden Dollar auf 27,6 Milliarden Dollar verdoppelt.

Den Bestimmungen des Freihandelsabkommens nach ist der Vertragspartner auf die Forderung nach Einberufung einer Sondersitzung der anderen Partei hin verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen zu antworten. Weil in Südkorea der Posten des Handelsbeauftragten noch vakant ist, ist unklar, ob diese Frist eingehalten werden kann.

Alle Entscheidungen zum FHA müssen außerdem im Konsens getroffen werden. Südkorea ist also nicht verpflichtet, den Forderungen der USA nach neuen Verhandlungen nachzukommen.

Der Regierung in Seoul nach beruhten Zahlen von schrumpfenden Ausfuhren der USA nach Südkorea auf einem Missverständnis. Der Export von Automobilen von den USA nach Südkorea sei um 37,1 Prozent, und damit fast das Dreifache als umgekehrt, gewachsen. Seoul will aufgrund von objektiven Daten wie diesen eine gemeinsame Untersuchung und Analyse fordern, um festzustellen, ob tatsächlich ein Ungleichgewicht im Handel wegen des FHA vorliege.

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