Überparteiliche Zusammenarbeit gegen aktuelle Sicherheitskrise open the window of AOD

erstellt: 2017-10-01

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Präsident Moon Jae-in und die Vorsitzenden von vier Parteien haben sich darauf geeinigt, überparteilich gegen die derzeitige Sicherheitskrise vorzugehen.

Bei ihrem Treffen am Mittwoch am Präsidentensitz nahmen sie eine entsprechende gemeinsame Stellungnahme an.

An der Zusammenkunft nahmen die Vorsitzende der regierenden Minjoo-Partei Koreas Choo Mi-ae, der Chef der Partei des Volkes Ahn Cheol-soo, der Fraktionsführer der Bareun-Partei Joo Ho-young und die Chefin der Gerechtigkeitspartei Lee Jeong-mi teil.

In der Erklärung werden die Nuklear-und Raketenbedrohungen durch Nordkorea scharf verurteilt. Der kommunistische Teilstaat wird dazu aufgefordert, den Weg des Friedens und der Denuklearisierung zu beschreiten. Darüber hinaus wird die konsequente Umsetzung der UN-Resolutionen gegen Nordkorea sowie die Verstärkung der Abschreckung gegen Nordkorea verkündet. Ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel sei keinesfalls zu dulden.

Das Prinzip, die Sicherheitskrise und den Konflikt mit Nordkorea friedlich zu lösen, werde erneut bestätigt, hieß es. Weiter hieß es, die Nationalversammlung werde sich überparteilich um den Abbau der Spannung auf der koreanischen Halbinsel bemühen und die Regierung werde dies aktiv unterstützen. Zudem kam man überein, dass die zügige Bildung eines ständigen Gremiums der Regierung, Regierungspartei und Opposition zur Besprechung der Staatsführung erforderlich sei.

Das Treffen der Parteivorsitzenden mit Präsident Moon Jae-in hatte in dem Sinne eine wichtige Bedeutung, dass damit ein Trittbrett für eine kooperative Regierungsführung geschaffen wurde. Wegen des Tauziehens mit der Oppositon hatte sich die Besetzung wichtiger Posten erschwert und Staatsaufgaben waren bislang auf der Strecke geblieben.

Hong Jun-pyo, der Vorsitzende der größten Oppositonspartei, Freiheitspartei Koreas, war der Zusammenkunft ferngeblieben.

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