Zweite Sondersitzung gemeinsamen FHA-Ausschusses zwischen Südkorea und USA open the window of AOD

erstellt: 2017-10-08

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Südkorea und die USA haben de facto vereinbart, den Prozess zur Aufnahme von Verhandlungen für die Revision des bilateralen Freihandelsabkommens einzuleiten.

Diese Einigung wurde bei der zweiten Sondersitzung des gemeinsamen FHA-Ausschusses am Mittwoch in Washington erzielt. An den Gesprächen hatten erstmals der südkoreanische Handelsminister Kim Hyun-chong und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer persönlich teilgenommen. Bei der ersten Sondersitzung am 22.August in Seoul hatten beide Handelsbeauftragte über eine Videokonferenz Meinungen ausgetauscht.

In einer Pressemitteilung des südkoreanischen Handelsministeriums hieß es, man sei überein gekommen, dass es einer Änderung des Abkommens bedürfe, um das gegenseitige Interesse zu fördern. Gemäß des südkoreanischen Gesetzes werde das Ministerium die notwendigen Verfahren einleiten. Diese schließen unter anderem eine wirtschaftliche Machbarkeitsstudie, öffentliche Anhörungen und Berichte vor dem Parlament ein.

Die USA hatten ein verdoppeltes Handelsdefizit nach Inkrafttreten des bilateralen FHA mit Südkroea beklagt und eine allseitige Revision des Abkommens gefordert. US-Präsident Donald Trump hatte mit einer Aufkündigung des Pakts gedroht. Südkorea hatte die gegenseitigen Vorteile in den Vordergrund gestellt und vorgeschlagen, vorerst die Auswirkungen des Freihandelspakts gründlich zu untersuchen.

Südkoreas Standpunkt erfährt auch in politischen Kreisen und Industriebranchen in den USA breite Unterstützung. Es wird die Einsicht geteilt, dass das Freihandelsabkommen nicht nur auf wirtschaftlicher Basis gegenseitigen Nutzen bringe, sondern auch eine Rolle als Brücke des Sicherheitsbündnisses zwischen beiden Ländern spiele.

Im Verlauf der Revisionsverhandlungen sind insbesondere Meinungsunterschiede hinsichtlich der Bereiche Automobile, Stahl und Agrarprodukte vorauszusehen. Die USA fordern, dass auf Einfuhren von Automobilen aus Südkorea Zölle erhoben werden. Für Agrarprodukte aus den USA, die Südkorea importiert, sollen hingegen Zölle abgebaut werden.

Auch in Zusammenhang mit der zusätzlichen Öffnung des südkoreanischen Marktes für Dienstleistungen sowie der Genehmigung von ausländischen Investitionen in Zeitung und Rundfunk wird ein zähes Tauziehen erwartet.

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