USA und Südkorea sprechen schon bald über FHA open the window of AOD

erstellt: 2017-11-12

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Die Verhandlungen zwischen Südkorea und den USA zur Änderung des bilateralen Freihandelsabkommens (FHA ) werden voraussichtlich schon im Dezember beginnen.

Seit den US-südkoreanischen Gipfelgesprächen am Dienstag gilt ein früherer Zeitpunkt für die Verhandlungen als faktisch beschlossen.

Präsident Moon Jae-in sagte nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen Donald Trump, man habe vereinbart, Verhandlungen zur Revision des FHA zügig voranzutreiben. Trump dankte Moon dafür, dass er seinen Unterhändlern aufgetragen habe, mit der US-Seite in der Angelegenheit eng zusammenzuarbeiten.

Südkorea und die USA treffen zurzeit intern Maßnahmen für die Aufnahme von Diskussionen.

Südkorea muss dem Gesetz nach überprüfen, ob Neuverhandlungen wirtschaftlich sinnvoll sind, und nach einer öffentlichen Anhörung einen Plan für den Abschluss eines Handelsabkommens erstellen. Die Ergebnisse müssen der Nationalversammlung mitgeteilt werden. Das Verfahren läuft bereits und wird voraussichtlich noch vor Monatsende abgeschlossen.

In den USA muss im Falle der Absicht, das Abkommen gänzlich zu ändern, der Kongress 90 Tage vor Verhandlungsbeginn darüber in Kenntnis gesetzt werden. Bei einer teilweisen Änderung reicht es aus, dass sich die Regierung mit dem Kongress berät.

Südkorea hat vor, objektiv zu beweisen, dass beide Seiten von dem Pakt profitierten. Es sollten nur die nötigsten Regelungen korrigiert werden.

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