USA brandmarken Nordkorea als Terrorunterstützer open the window of AOD

erstellt: 2017-11-26

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Nach fast zehn Jahren haben die USA Nordkorea wieder auf ihre Liste der Unterstützer des internationalen Terrorismus gesetzt.

Die Entscheidung wurde von US-Präsident Donald Trump am Montag bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus bekannt gegeben. Begründet wurde der Schritt damit, dass Nordkorea mit seinen Atomwaffen die Welt bedrohe und wiederholt auf fremdem Territorium Aktionen des internationalen Terrorismus, einschließlich der Verübung von Attentaten, unterstützt habe. Die USA würden maximalen Druck auf Pjöngjang ausüben, um das mörderische Regime des Landes zu isolieren.

Nordkorea stand zwei Jahrzehnte lang auf der Liste der Terrorismusförderer. 2008 wurde es im Zuge von Atomverhandlungen von der damaligen US-Regierung aus der Liste gestrichen. Auf der schwarzen Liste befinden sich derzeit außerdem noch der Iran, der Sudan und Syrien. Diese Länder unterliegen Beschränkungen und Sanktionen gemäß fünf US-Gesetzen, darunter das Gesetz zur Waffenexportkontrolle.

Das US-Finanzministerium gab zudem neue Sanktionen gegen Nordkorea bekannt, die eine Reihe von Schifffahrtsunternehmen betreffen. Neun nordkoreanische Unternehmen und Behörden für Transport und Schifffahrt wurden mit Strafmaßnahmen belegt. Erstmals wurden auch 20 Frachtschiffe, die diesen Unternehmen gehören, auf die Sanktionsliste gesetzt.

Von den Sanktionen sind auch vier chinesische Handelsunternehmen, darunter die Dandong Dongyuan Industrial und deren Firmenchef, betroffen. Die Dandong Dongyuan stand bei US-Experten in dem Verdacht, Nordkorea mit Maschinen und Zulieferteilen für die Entwicklung von Atombomben und ballistischen Raketen zu versorgen.

Die neuen Sanktionen zielen darauf ab, den Seehandel, der eine wichtige Einnahmequelle des nordkoreanischen Regimes darstellt, zu blockieren. Die USA erwarten, dass die diesmaligen Sanktionen eine einschneidende Wirkung erzielen werden, da Nordkorea im internationalen Handel größtenteils auf den Seetransport angewiesen sei.

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