Samsung-Erbe nach Berufungsurteil freigelassen open the window of AOD

erstellt: 2018-02-11

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Lee Jae-yong, Vizepräsident von Samsung Electronics, wurde nach etwa einem Jahr aus der Haft entlassen. Das Oberste Gericht in Seoul verkürzte die im August in erster Instanz verhängte Haftstrafe auf 30 Monate und setzte diese für vier Jahre zur Bewährung aus.

In erster Instanz hatte das Bezirksgericht Seoul Zentral den Fall als typisches Beispiel der Verflechtung von Politik und Wirtschaft bewertet. Das Gericht befand, Samsung habe der früheren Präsidentin Park Geun-hye und ihrer Vertrauten Choi Soon-shil als Gegenleistung für Unterstützung bei der Fusion von zwei Samsung-Tochterfirmen Bestechungsgeld gezahlt. Diese Maßnahme sei ein wichtiger Schritt gewesen, damit der Samsung-Erbe an die Spitze des Konglomerats rücken konnte.

In der Berufung wurde dieses Urteil revidiert. Es hieß, Park habe ihre Position als oberste Machthaberin ausgenutzt, um dem Samsung-Management zu drohen. Es gebe keine Belege dafür, dass Lee direkt oder indirekt um eine Bevorzugung gebeten habe.

Das Berufungsgericht stufte daher nur einen Bruchteil der von der Sonderstaatsanwaltschaft genannten 43,3 Milliarden Won (39,5 Millionen Dollar) als Bestechungsgeld ein. Dieser betrifft die 3,6 Milliarden Won (3,3 Millionen Dollar), die Samsung für das Reittraining von Chois Tochter gezahlt hatte. Von dem Vorwurf der Vermögensflucht ins Ausland sprachen die Richter den Angeklagten frei. Die Verurteilung wegen Veruntreuung hielten sie nur in abgeschwächter Form aufrecht.

Progressive Rechtsanwälte und Bürgerorganisationen kritisierten, es habe sich wieder einmal gezeigt, dass die mächtigen Gründerfamilien der großen Unternehmensgruppen für Verbrechen nicht angemessen bestraft würden. Samsung gab keine offizielle Stellungnahme zu Lees Freilassung ab.

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