Kommunalwahlen rücken näher open the window of AOD

erstellt: 2018-03-11

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Die Kommunalwahlen waren mit dem Montag auf 100 Tage vorgerückt.

Bei den Kommunalwahlen am 13. Juni werden über 3.500 Provinzgouverneure, Bürgermeister, Erziehungschefs der Selbstverwaltungseinheiten und Abgeordnete der Provinz- und Stadtparlamente gewählt.

Die Nationalversammlung verabschiedete am Montag verspätet ein neues Wahlgesetz, in dem die Wahlkreiseinteilung für die Parlamente der Provinzen und Metropolen festgelegt wird.

Das Nationale Wahlkomitee begann am 13. Februar die Registrierung vorläufiger Kandidaten für die Posten der Bürgermeister und Provinzgouverneure sowie der Chefs der Bildungsämter. Vorläufigen Kandidaten ist es erlaubt, Wahlkampf in begrenztem Maße zu betreiben. Die offizielle Kandidatenanmeldung erfolgt am 24. und 25. Mai. Am 31. Mai beginnt der offizielle Wahlkampf.

Die Kommunalwahlen im Juni sind die ersten Wahlen auf Landesebene seit dem Amtsantritt von Präsident Moon Jae-in. Sie haben insofern den Charakter einer Zwischenprüfung für die Moon-Regierung und dienen als Barometer für die Parlamentswahlen 2020. Ein Sieg der Regierungspartei könnte der Regierung und ihrem politischen Kurs Schwung verleihen. Sollte jedoch die Opposition die Oberhand gewinnen, könnte sie sich stärker gegen Regierungsentscheidungen positionieren.

Die Regierungspartei Minjoo Partei Koreas liegt in Umfragen eindeutig vorn. Sie hofft daher auf einen klaren Wahlsieg.

Die größte Oppositionspartei Freiheitspartei Koreas will hervorheben, dass sich die Regierung im Zuge der Schaffung einer Dialogstimmung mit Nordkorea, Pjöngjang gegenüber zu unterwürfig gezeigt habe.


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