Japan startet Wahlkampf für vorgezogene Parlamentswahlen

erstellt: 2017-10-11

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In Japan hat mit der gestrigen Registrierung der Kandiaten, das offizielle Rennen für die vorgezogenen Parlamentswahlen am 22.Oktober begonnen. Bei den bevorstehenden Unterhauswahlen werden 465 Mandate vergeben, darunter 289 nach Wahlkreisen und 176 nach der Listenwahl. Das Bündnis LDP und Komeito liegt derzeit Kopf an Kopf mit der von der populären Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike neu gegründeten Partei der Hoffnung.

Das linke Lager, einschließlich der Kommunistischen Partei Japans und der Sozialdemokratischen Partei setzen alle Hebel in Bewegung, um eine Zweidrittelmehrheit der Konservativen zu verhindern. Mit Zweidrittel der Stimmen der Abgeordneten kann die Verfassung geändert werden.

Die Liberaldemokratische Partei von Ministerpräsident Shinzo Abe will sich gemeinsam mit Bündnispartner Komeito mindestens 233 Sitze sichern. Beide Parteien hatten zwar vor der Auflösung des Parlaments 321 Sitze inne und damit die Bedingung für die Initiierung einer Verfassungsänderung erfüllt. Für die bevorstehenden Unterhauswahlen haben sie sich jedoch ein bescheideneres Ziel gesetzt.

Abe gab bekannt, sein Amt als Ministerpräsident beibehalten zu wollen, sollte die LDP und Komeito gemeinsam die Mehrheit erlangen. Yoriko Koike will durch den Zusammenschluss mit kleineren Parteien eine vierte Amtszeit Abes verhindern. Die LPD sowie auch die Partei der Hoffnung streben eine Änderung bzw.Abschaffung der Friedensklausel in der japanischen Verfassung an.

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