Mehrheit der Japaner ist gegen eine Verfassungsänderung

erstellt: 2018-01-03

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Die Ambitionen des japanischen Premierministers Shinzo Abe, die Friedensverfassung zu revidieren und ein zum Führen von Kriegen fähiges Militär zu unterhalten, werden von der Mehrheit der Bürger abgelehnt. Eine von der japanischen Meinungsforschungsgesellschaft im letzten Monat durchgeführte Umfrage ergab, dass 53 Prozent der Japaner eine Änderung von Artikel 9 der japanischen Verfassung für nicht nötig halten. Der Artikel 9 der japanischen Verfassung ist ein Absatz, der kriegerische Aktivitäten sowie den Unterhalt von Streitkräften verbietet.

Die Befürworter einer Änderung dieses Verfassungsartikels waren mit 41 Prozent in der Minderheit. Über 67 Prozent anworteten, dass sich das Parlament mit Diskussionen zur Verfassungsänderung nicht zu beeilen brauche. Etwa ein Drittel wünschte zügige Verhandlungen. Mehr als die Hälfte war gegen eine Verfassungänderung noch zur Regierungszeit von Abe.

Der japanische Premierminister hatte seine Forderung nach einer Verfassungsänderung leicht abgeschwächt, nachdem seine Unterstützungsquoten in der zweiten Hälfte des letzten Jahres wegen eines Skandals drastisch gefallen waren. Nach dem haushohen Sieg der LDP bei den Parlamentswahlen am 22. Oktober war er zu seinem ursprünglichen Kurs zurückgekehrt.

In seiner Neujahrsrede am 1. Januar betonte Abe, dass das Jahr 2018 ein Jahr der Umsetzung werde. In einer Radiosendung am selben Tag sagte er, er erwarte, dass nach dem Sieg seiner Partei bei den Parlamentswahlen nun zügige Erörterungen hinsichtlich einer Verfassungsänderung stattfinden. Bei der Umfrage gaben jedoch 70 Prozent der Befragten die Antwort, dass eine Verfassungsänderung nicht das Thema bei den Parlamentswahlen im letzten Jahr gewesen sei.

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