Südkorea und USA schließen Landübertragung für THAAD-Stationierung ab

erstellt: 2017-04-21

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Südkorea und die USA haben das Verfahren der Landübertragung für die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD abgeschlossen. Sollten weitere Prozesse wie eine Umweltverträglichkeitsprüfung beendet sein, werden die Verlegung des THAAD-Systems und von Soldaten folgen.

Die südkoreanische Regierung gab am Donnerstag bekannt, dass beide Länder gemäß dem Abkommen über den Status der US-Truppen in Korea (SOFA) das Verfahren der Landübertragung abgeschlossen hätten. Damit wurde das Nutzungsrecht für das etwa 300.000 Quadratmeter große Gelände in Seongju in der Provinz Nord-Gyeongsang offiziell den US-Truppen in Südkorea übergeben.

Wie verlautete, werde die US-Armee in Südkorea nun am Entwurf des Stützpunktes arbeiten. Die Bauarbeiten wird die südkoreanische Seite ausführen. Der Standort war ein Golfplatz, deshalb ist eine gute Infrastruktur vorhanden, darunter eine Zugangsstraße, auch die Strom- und Wasserversorgung ist gewährleistet. Bei den Bauarbeiten werden keine großen Schwierigkeiten erwartet.

Der nächste Schritt ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung, bei der auch mögliche Gefahren wegen elektromagnetischer Wellen des X-Band-Radars untersucht werden. Das Gelände ist kleiner als 330.000 Quadratmeter und wird daher einer klein angelegten Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen. Gemäß dem gültigen Gesetz ist keine öffentliche Anhörung unter Einwohnern erforderlich. Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag mit, dass nach der Umweltverträglichkeitsprüfung der Bau relevanter Anlagen aufgenommen werde. Das Ressort halte unverändert an der Position fest, dass das THAAD-System zügig in Dienst gestellt werden sollte, sagte ein Sprecher am Freitag.

Verfahrensmäßig wird die THAAD-Stationierung zügig vorankommen. Der Konflikt besteht jedoch weiter, es kam zu einem Zusammenstoß zwischen Einwohnern und Polizisten, als die US-Armee schwere Baumaschinen auf das Gelände brachte. Angesichts der Präsidentschaftswahlen in Südkorea gibt es auch innenpolitische Unsicherheiten. Unter den führenden Präsidentschaftskandidaten fordert Moon Jae-in, dass die kommende Regierung über die THAAD-Stationierung entscheiden sollte. Sim Sang-jung lehnt die Stationierung ab, während Ahn Cheol-soo, Hong Joon-pyo und Yoo Seung-min den Schritt befürworten. Einige Beobachter rechnen damit, dass die Indienststellung des THAAD-Systems erst nach den Wahlen am 9. Mai möglich sein könnte.

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