Außenministerin: Südkorea und USA diskutieren sekundären Boykott bezüglich Nordkorea

erstellt: 2017-07-11

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Laut Außenministerin Kang Kyung-wha führt Südkorea mit den USA derzeit Diskussionen über einen sekundären Boykott bezüglich Nordkorea.

Die entsprechende Äußerung machte Kang am Montag vor dem parlamentarischen Ausschuss für Auswärtiges und Wiedervereinigung hinsichtlich eventueller Sanktionen nach Nordkoreas neuerlichem Raketentest. Sollten die Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat über Sanktionen nicht zufriedenstellend verlaufen, würden die USA eigene Strafmaßnahmen aktiv überprüfen, hieß es.

Die Chefdiplomatin deutete an, dass die Angelegenheit auch beim trilateralen Gipfeltreffen mit den USA und Japan am Rande des G20-Gipfels in Hamburg in der Vorwoche diskutiert worden war. Sie sagte zwar, es sei nicht angemessen, Details der Gespräche zwischen den Regierungsspitzen bekannt zu machen. Zugleich hieß es jedoch, dass sie über weitere Sanktionen und die Druckausübung gegenüber Nordkorea umfassend Meinungen ausgetauscht hätten. Die USA wollten durch Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats und des Landes selbst die Sanktionen möglichst verschärfen. Es würden Maßnahmen gegen Länder und Unternehmen, die mit Nordkorea Geschäfte machen, erwogen. Darüber seien Diskussionen geführt worden, äußerte Kang. Sie wies somit offenbar auf einen sekundären Boykott hin.

Ein sekundärer Boykott stellt Sanktionen gegen Regierungen und Unternehmen in dritten Ländern dar, die mit einem sanktionierten Staat Geschäfte machen. Das gilt als sehr hartes Sanktionsmittel der USA. Eine davon betroffene Regierung, ein Unternehmen oder eine Bank darf mit Geschäftspartnern in den USA keine Geschäfte mehr abwickeln. Dann sind weltweit keine normalen Aktivitäten möglich. Da kein Zugang zu einem internationalen Finanztransaktionsnetz erlaubt ist, sind keine normalen Geschäfte möglich.

Ein Paradebeispiel eines sekundären Boykotts ist Iran. Der US-Kongress hatte im Juni 2010 ein Gesetz für Sanktionen gegen Iran mit entsprechenden Bestimmungen verabschiedet. Vorgesehen war ein Verbot für Geschäfte von dritten Ländern, die Erdöl aus Iran importieren, mit Partnern in den USA. Die USA und Iran konnten schließlich 2015 eine Einigung im Atomstreit erzielen.

Das US-Repräsentantenhaus billigte im Januar 2016 ein Gesetz für Sanktionen gegen Nordkorea mit Bestimmungen über einen sekundären Boykott. Eine solche Maßnahme wird sich hauptsächlich gegen China richten, das als Rettungsleine für Nordkorea fungiert.

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