EU setzt weitere Personen und Organisationen auf Sanktionsliste gegen Nordkorea

erstellt: 2017-08-11

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Die Europäische Union hat gemäß der neuen Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Nordkorea neun nordkoreanische Staatsbürger und vier Organisationen zusätzlich auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Die Entscheidung habe der Europäische Rat getroffen, gab der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) am Donnerstag bekannt.

Die in der Sanktionsliste aufgeführten Personen und Organisationen sind von einer Einfrierung von Vermögen und Reisebeschränkungen betroffen. Die neue Entscheidung steigerte die gesamte Zahl der gemäß UN-Resolutionen gegen Nordkorea sanktionierten Personen auf 62 und die der Organisationen auf 50. Daneben wurden 41 nordkoreanische Staatsbürger und sieben Organisationen eigenständig von der EU aufgelistet. Die EU teilte außerdem mit, dass sie an einer zügigen Umsetzung anderer in der Resolution des Weltsicherheitsrats 2371 enthaltener Sanktionen arbeiten wolle.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 5. August die Resolution 2371 verabschiedet, die schärfere Sanktionen gegen Nordkorea enthält. Die Resolution sieht ein Verbot der Ausfuhren von Kohle, Eisen und Eisenerz und auch von Meeresprodukten vor. Neun Personen und vier Organisationen, die an der Entwicklung von Nuklearwaffen und Raketen beteiligt sind, wurden neu auf die Sanktionsliste gesetzt. Neue wirtschaftliche Unternehmungen mit Nordkorea und zusätzliche Investitionen in laufende Projekte sind verboten.

Gegen die vom Weltsicherheitsrat sanktionierten Personen und Organisationen verhängte die EU nun Sanktionen. Hinter diesem zügigen Vorgehen wird die Absicht vermutet, Nordkorea zur Beachtung der UN-Resolutionen zu drängen. Die EU betonte, dass sie nicht nur die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats umsetze sondern auch eigene Strafmaßnahmen gegen Nordkorea durchführe. EAD-Sprecherin Catherine Ray forderte am Mittwoch Nordkoreas Verzicht auf Provokationen und eine friedliche Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.

Auf der koreanischen Halbinsel haben sich die Spannungen als Folge des verbalen Schlagabtauschs zwischen Nordkorea und den USA in letzter Zeit erneut zugespitzt. Nordkorea drohte mit einem Raketenangriff gegen das Gebiet um die US-Insel Guam. US-Präsident Donald Trump deutete mit einer Bemerkung die Möglichkeit eines Präventivschlags an. Unterdessen forderte die südkoreanische Regierung Nordkorea auf, alle Handlungen, die die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erhöhen, unverzüglich zu stoppen.

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