Trump beendet Schutzprogramm für illegale Einwanderer – 800.000 droht Abschiebung

erstellt: 2017-09-06

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Die Trump-Regierung hat angekündigt, ein Dekret für das sogenannte DACA-Programm zur Verschiebung der Abschiebung junger illegaler Einwanderer offiziell aufzuheben. Demnach droht schätzungsweise 800.000 jungen Menschen die Abschiebung, darunter über 7.000 Koreanern.

Justizminister Jeff Sessions sagte am Dienstag, das DACA-Programm sei verfassungswidrig, und verkündete dessen Aufkündigung. Nach der Entscheidung der Trump-Regierung leitete das zuständige Heimatschutzministerium sofort ein Verfahren für die Aufhebung des DACA-Programms ein. Die Regierung gewährte eine Schonfrist von sechs Monaten, damit der Kongress gesetzgeberische Maßnahmen treffen kann.

Das Programm DACA (Deferred Action for Childhood Arrivals) hatte Trumps Vorgänger Barack Obama per Dekret erlassen. Das Programm dient zum Schutz von sogenannten Dreamern (Träumern) vor der Abschiebung. Dreamer sind junge Menschen, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA einwanderten. Das DACA-Programm wurde im Jahr 2012 eingeführt und alle zwei Jahre verlängert. Die Nutznießer erhielten eine befristete Aufenthaltsgenehmigung von zwei Jahren, die verlängert werden kann. Somit konnten sie frei leben, ohne eine Abschiebung befürchten zu müssen. Mit der Entscheidung für die Aufkündigung des Programms wird ab 7. September die Beantragung und Ausstellung einer Arbeitserlaubnis nach DACA-Regeln gestoppt.

Die Maßnahme könnte auch koreanische Migranten erheblich treffen. Derzeit profitieren schätzungsweise über 7.000 bis zu 10.000 junge Koreaner von dem DACA-Programm. Im Bundesstaat Kalifornien, wo die Mehrheit der Koreaner wohnt, wird die Zahl der Nutznießer auf etwa 2.500 geschätzt. Das Generalkonsulat in Los Angeles sagte, dass eine genaue Zahl kaum ermittelt werde, da sich die Nutznießer nicht öffentlich als solche zeigen. Deshalb sei es schwierig, ihnen Hilfe anzubieten.

Unterdessen kam es in den USA landesweit zu Protestkundgebungen gegen die Beendigung des DACA-Programms. Viele Unternehmen im Silicon Valley protestierten geschlossen dagegen. Die Demokratische Partei versprach, alle Kräfte zu bündeln, um die Dreamer zu schützen. Die Mehrheit der Abgeordneten der Republikanischen Partei befürwortet zwar die Beendigung des Programms, einige führende Abgeordnete wie der Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan wollen jedoch an dem Programm festhalten.

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