UN-Sicherheitsrat verabschiedet einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea

erstellt: 2017-09-12

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Der UN-Sicherheitsrat hat als Reaktion auf Nordkoreas sechsten Atomtest neue Sanktionen gegen das Land verabschiedet. Die Sanktionen sind zwar schärfer als die bisherigen, es wurde jedoch ein deutlich abgeschwächter Resolutionsentwurf verglichen mit dem ursprünglichen Vorschlag der USA angenommen.

Der Weltsicherheitsrat nahm am Montag (Ortszeit) einstimmig die Resolution 2375 an. Sie sieht eine deutliche Beschränkung für Öllieferungen an Nordkorea und ein Verbot für Textilexporte des Landes vor. Für eine einstimmige Annahme wurden jedoch ursprünglich angestrebte Sanktionen gegen Machthaber Kim Jong-un sowie ein Embargo für Rohöllieferungen gestrichen. Damit wurde auf drakonische Strafen, die dem nordkoreanischen Regime die Kehle abschnüren würden, verzichtet. Daher stellen Beobachter die Wirksamkeit der neuen Resolution infrage. Dennoch gilt die Resolution als härter als die vor einem Monat verabschiedete Resolution 2371.

Am bemerkenswertesten ist die erstmalige Berücksichtigung von Ölprodukten in einer Sanktionsresolution des Weltsicherheitsrats. Der neuen Resolution zufolge werden die Rohöllieferungen an Nordkorea bei vier Millionen Barrel im Jahr eingefroren. Die Lieferungen von Mineralölprodukten werden auf zwei Millionen Barrel begrenzt. Nordkorea importiert gegenwärtig Rohöl und Mineralölprodukte aus Ländern wie China und Russland. Die Importe belaufen sich schätzungsweise auf 8,5 Millionen Barrel im Jahr, davon vier Millionen Barrel Rohöl und 4,5 Millionen Mineralölprodukte. Die Öllieferungen an Nordkorea werden gemäß der neuen Resolution um etwa 30 Prozent im Jahr verringert.

Die Resolution sieht ein vollständiges Verbot für Textil- und Kleidungsimporte aus Nordkorea vor. Textilprodukte wurden zum Exportschlager des kommunistischen Landes, nachdem Kohleexporte verboten worden waren. Es wird erwartet, dass Nordkoreas Deviseneinnahmen wegen des Embargos jährlich um 800 Millionen Dollar schrumpfen werden.

Für die Beschäftigung nordkoreanischer Gastarbeiter muss nun zuvor eine Genehmigung des dem Sicherheitsrat unterstellten Ausschusses für Nordkorea-Sanktionen eingeholt werden. Die Mitgliedsstaaten dürfen keine neuen Arbeitsgenehmigungen für bereits beschäftigte Gastarbeiter ausstellen, sollte ihr Vertrag auslaufen. Somit wird de facto verboten, dass Nordkorea Arbeitskräfte ins Ausland schickt. Dadurch werden dem Land etwa 200 Millionen Dollar jährlich an Einnahmen fehlen.

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