Chinas Notenbank fordert von Banken Stopp von Geschäften mit Nordkorea

erstellt: 2017-09-22

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China hat Finanzsanktionen gegen Nordkorea verhängt. Der Schritt ist bemerkenswert, da die USA mittlerweile ein neues Dekret für Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen, die de facto einen sekundären Boykott umfassen.

Die Zentralbank Chinas, Chinesische Volksbank, forderte Banken auf, Finanzdiensleistungen für neue nordkoreanische Kunden zu stoppen. Dies bestätigte US-Präsident Donald Trump beim Dreier-Spitzentreffen mit seinen Kollegen aus Südkorea und Japan am Donnerstag. Trump sagte, er danke Präsident Xi Jinping. Dabei erläuterte Trump ein neues Dekret für Sanktionen gegen Nordkorea. Dieses richtet sich gegen ausländische Banken, Unternehmen und Personen, die mit Nordkorea Handel treiben.

Die Verordnung hat nämlich den Charakter eines sekundären Boykotts. Damit sollen China und Russland unter Druck gesetzt werden, die bei der Umsetzung der Nordkorea-Sanktionen zu zurückhaltend seien, meinen Beobachter. Damit wird auch die Möglichkeit offen gehalten, so wie im Falle der Banco Delta Asia Nordkorea von eventuellen Geldquellen für seine Atom- und Raketenprogramme abzuschneiden. Gegen die Bank in Macau hatten die USA 2005 wegen des Vorwurfs der Geldwäsche für Nordkorea Sanktionen verhängt.

Es ist kein Zufall, dass Chinas Schritt fast gleichzeitig mit dem neuen Dekret der USA erfolgte. US-Finanzminister Steven Mnuchin verneinte am Donnerstag zwar die Frage, ob es vorher Verhandlungen mit China gegeben habe. Er sagte jedoch, dass er am Donnerstagmorgen mit dem Gouverneur des Chinesischen Volksbank Zhou Xiaochuan sehr konstruktive Gespräche geführt habe. Der heutige Schritt der Chinesischen Volksbank sei das Ergebnis ihrer Gespräche.

Nun richtet sich die Aufmerksamkeit auf Russland. Mnuchin sagte, man wolle auch von Russland zusätzliche Maßnahmen verlangen. China bremst zwar die Drucksausübung gegenüber Nordkorea, hält jedoch gleichzeitig zum Teil mit den USA Schritt. In letzter Zeit zeigt sich eher Russland als China weniger kooperativ hinsichtlich den Sanktionen gegen Nordkorea. Daher meinen Beobachter, dass Russland zu einem großen Schlupfloch in den Nordkorea-Sanktionen werden könnte.

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