Peking weist nordkoreanische Firmen in China zur Schließung an

erstellt: 2017-09-29

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China hat bei den Sanktionen gegen Nordkorea mit den USA Schritt gehalten. Die Regierung in Peking forderte nordkoreanische Unternehmen in China auf, ihren Betrieb zu schließen.

Das chinesische Handelsministerium gab am Donnerstag auf seiner Webseite die Entscheidung bekannt. Der Schritt erfolge in Einklang mit der Resolution 2375 des UN-Sicherheitsrats, die am 12. September verabschiedet worden war.

Betroffen sind auch chinesisch-nordkoreanische Gemeinschaftsunternehmen in China und Übersee. Die Schließung soll innerhalb von 120 Tagen nach der Verabschiedung der Resolution, nämlich bis 10. Januar 2018, erfolgen. Für die Überwachung und Ausführung der Maßnahme sind die Behörden der jeweiligen Provinzen zuständig.

Ausgenommen von der Maßnahme werden solche Unternehmen, die vom Ausschuss für Nordkorea-Sanktionen des UN-Sicherheitsrats als Ausnahme anerkannt werden. Dazu zählen Unternehmen für gemeinnützige und nicht-kommerzielle öffentliche Infrastrukturprojekte. Als Ausnahme gebilligte oder registrierte Unternehmen müssen bei der jeweils zuständigen Provinzbehörde die Befreiuung von der Maßnahme beantragen.

Am härtesten betroffen von dem Schritt sind Restaurants, die Nordkorea allein oder gemeinsam mit China betreibt. China hatte zuvor die Verlängerung der Visa für nordkoreanische Arbeitskräfte eingeschränkt. Mit der Schließungsanweisung wird es nun für den nordkoreanischen Staat de facto unmöglich, Restaurants in China zu betreiben.

Pekings Entscheidung wird als Reaktion auf die Bewegungen in den USA betrachtet, einen sekundären Boykott zu verhängen. Die USA hatten angekündigt, Finanzinstituten in Drittländern, die mit Nordkorea Geschäfte machen, den Zugang zum US-Finanznetzwerk zu sperren. Washington setzte zudem zehn nordkoreanische Banken auf die Sanktionsliste. Die Maßnahme zielt auf die Austrocknung von Geldquellen für Nordkorea ab und richtet sich gegen dritte Länder, insbesondere China und Russland. Das chinesische Handelsministerium gab seinerseits am 23. September Sanktionen gemäß der neuen Resolution des UN-Sicherheitsrats bekannt. Das sind die Einschränkung von Lieferungen von Mineralölprodukten an Nordkorea und ein Embargo für Textilprodukte aus Nordkorea.

Die Aufmersamkeit richtet sich darauf, inwieweit und bis wann die Kooperation zwischen China und den USA für die Druckausübung gegenüber Nordkorea reibungslos verlaufen wird. Nach dem China-Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson in dieser Woche wird US-Präsident Donald Trump im November in China erwartet.

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