Neun Abgeordnete wollen Bareun-Partei verlassen

erstellt: 2017-11-06

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Neun Abgeordnete der Bareun-Partei, die die Zusammenlegung mit der Freiheitspartei Koreas (LKP) gefordert haben, haben erklärt, die Partei zu verlassen.

Die neun Abgeordneten gaben am Montag offiziell ihre Entscheidung für den Parteiaustritt bekannt. Sie würden die Bareun-Partei verlassen und als Erste den Weg zur großen Vereinigung der konservativen Gruppen beschreiten. Sie würden größere Bemühungen unternehmen, damit die Konservativen eins werden könnten, hieß es in einer Stellungnahme. Die Konservativen wüssten nicht mehr weiter und sähen dem Alleingang der Moon Jae-in-Regierung tatenlos zu. Für die Zukunft der Republik Korea müssten die konservativen Kräfte unbedingt eins werden, forderten sie.

Zu den Austrittswilligen zählen Kim Moo-sung, der sechsmal ins Parlament gewählt wurde, und zwei viermal gewählte sowie vier dreimal gewählte Parlamentarier. Die restlichen zwei wurden zweimal gewählt. Unter ihnen sind auch Joo Ho-young, der kommissarische Parteichef und Fraktionsführer. Sie wollen am Mittwoch das Austrittsschreiben einreichen und am Donnerstag zur LKP zurückkehren, die sie einst bei der Spaltung der Partei im Zuge des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Präsidentin Park Geun-hye verlassen hatten.

Die Gruppe hat eine Zusammenlegung des konservativen Lagers einschließlich der LKP verlangt. Die LKP beschloss am Freitag den Parteiausschluss der abgesetzten Staatschefin. Sie beseitigte damit das Hindernis für den Austritt der Abgeordneten aus der Bareun-Partei. Die kleine Oppositionspartei berief am Sonntag ein Abgeordnetentreffen ein, konnte jedoch trotz vierstündiger Diskussionen die Spaltung der Partei nicht verhindern.

Die Bareun-Partei wird wegen des Austritts der neun Abgeordneten ihren Fraktionsstatus in der Nationalversammlung verlieren. Im Parlament wird es dann nur drei Fraktionen geben: Die regierende Minjoo-Partei Koreas verfügt über 121 Sitze, die LKP über 116 und die Partei des Volkes über 40. Die Regierungspartei wird zwar die größte Fraktion bleiben, ihr Vorsprung auf die LKP wird jedoch auf fünf Mandate schrumpfen. Zudem wird die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, dass weitere Abgeordnete die Bareun-Partei verlassen und dass die Minjoo-Partei nicht mehr die größte Fraktion stellen wird.

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