Südkorea setzt 18 Nordkoreaner auf Sanktionsliste

erstellt: 2017-11-06

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Südkorea hat 18 nordkoreanische Staatsbürger auf seine Sanktionsliste gesetzt. Der Schritt zielt darauf ab, Nordkorea an Finanzgeschäften für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen zu hindern.

Das Außenministerium gab bekannt, mit Wirkung zum heutigen Montag 18 Mitarbeiter nordkoreanischer Finanzinstitute auf die Sanktionsliste gesetzt zu haben. Zu den Instituten zählen die Korea Daesong Bank, die Vereinte Koreanische Entwicklungsbank, die Außenhandelsbank der Demokratischen Volksrepublik Korea, die Ilsim Internationale Bank und die Bank of East Land. Den Nordkoreanern wird vorgeworfen, als Vertreter dieser Banken im Ausland an der Finanzierung der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen beteiligt gewesen zu sein. 14 von ihnen waren in China tätig, jeweils zwei in Russland und Libyen. Die Nordkoreaner und die Banken stehen bereits auf der Sanktionsliste des UN-Sicherheitsrats und der USA.

Mit der Entscheidung stieg die Zahl der von Südkorea im Zusammenhang mit Nordkorea sanktionierten Organisationen und Einzelpersonen auf jeweils 69 und 97. Seoul setzte im März 2016 nach Nordkoreas viertem Atomtest 40 Einzelpersonen und 30 Organisationen auf seine eigene Sanktionsliste. Im folgenden Dezember wurden als Reaktion auf Nordkoreas fünften Nukleartest 36 Personen und 35 Organisationen in die Liste aufgenommen.

Den sanktionierten Personen und Organisationen werden Finanztransaktionen mit südkoreanischen Staatsbürgern und Unternehmen verboten. Südkorea verbietet bereits gemäß den im Mai 2010 beschlossenen Maßnahmen gegen Nordkorea den Handel mit dem Land gänzlich. Daher wird der neue Beschluss de facto keine Veränderungen bedeuten. Das Außenministerium teilte mit, dass der neue Schritt Nordkoreas illegale Finanzquellen austrocknen lassen und die Südkoreaner auf die Gefahr von Geschäften mit den sanktionieren Personen aufmerksam machen werde. Zugleich hieß es, dass Südkorea seine Bemühungen fortsetzen werde, um Nordkorea durch die Druckausübung zu einem Dialog zu bewegen und dessen Nuklearfrage friedlich zu lösen.

Die neuen Sanktionen haben laut Beobachtern eher eine symbolische Bedeutung. Es gab nämlich keinen eindeutigen Anlass für weitere Sanktionen, da Nordkorea seit dem 15. September keine weitere Provokation verübte. Daher heißt es, dass Südkorea seine Beteiligung an den internationalen Sanktionen zum Ausdruck bringen und insbesondere vor dem Besuch von US-Präsident Donald Trump mit den USA Schritt halten wolle.

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