Verhandlungen über Änderung des FHA mit USA beginnen voraussichtlich im Dezember

erstellt: 2017-11-09

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Die Verhandlungen über die Änderung des Freihandelsabkommens (FHA) zwischen Südkorea und den USA werden voraussichtlich bereits im Dezember beginnen. Eine große Rolle für die eventuelle Vorziehung des Verhandlungsbeginns spielte, dass die Staatschefs beider Länder mit einer zügigen Durchführung von Verhandlungen einverstanden waren.

Beide Präsidenten teilten nach ihrem Treffen am Dienstag in Seoul die Absicht mit, die Verhandlungen über die Änderung des Freihandelspakts schnell zustande bringen zu wollen. Präsident Moon Jae-in sagte, beide hätten vereinbart, die Diskussionen über die Angelegenheit zügig voranzutreiben. US-Präsident Donald Trump dankte Moon dafür, dass er seine Unterhändler angewiesen habe, mit der US-Seite eng zusammenzuarbeiten. Es war ohnehin nicht möglich, die Verhandlungen noch im Dezember zu starten, selbst wenn beide Länder unbedingt einen baldigen Start gewünscht hätten.

In Südkorea und den USA sind derzeit interne Verfahren für die entsprechenden Verhandlungen in Gang. Südkorea muss die wirtschaftliche Machbarkeit prüfen und eine öffentliche Anhörung veranstalten. Danach muss die Regierung einen Plan für den Abschluss eines Handelsabkommens erstellen und der Nationalversammlung darüber berichten. Die Regierung prüft derzeit die wirtschaftliche Machbarkeit und arbeitet an einem solchen Plan. Am morgigen Freitag ist eine öffentliche Anhörung geplant. Angesichts des raschen Tempos wird erwartet, dass sämtliche Verfahren noch in diesem Monat abgeschlossen werden können.

In den USA unterscheiden sich die internen Verfahren abhängig davon, ob ein Abkommen vollständig oder teilweise geändert wird. Im Falle einer totalen Änderung muss 90 Tage vor dem Verhandlungsbeginn der Kongress über diese Absicht informiert werden. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt und einer öffentlichen Anhörung muss 30 Tage vor dem Beginn der Verhandlungen deren Ziel bekannt gegeben werden. Eine teilweise Änderung verlangt dagegen nur einfache Diskussionen mit dem Kongress. Sollte daher nur eine teilweise Änderung des Freihandelspakts angestrebt werden, könnten die Verhandlungen unmittelbar starten, nachdem das interne Verfahren in Südkorea abgeschlossen worden ist.

Da die neuen Verhandlungen über das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) nur schleppend vorankommen, wollen die USA die Änderung des Abkommens mit Südkorea voranbringen. Es liegt auch im südkoreanischen Interesse, dass die Angelegenheit möglichst schnell geklärt wird.

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