NATO-Chef fordert Druckausübung gegenüber Nordkorea für friedliche Lösung im Atomstreit

erstellt: 2017-11-09

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Die NATO hat bei dem am Mittwoch eröffneten Verteidigungsministertreffen über Maßnahmen gegen die nordkoreanische Nuklearkrise diskutiert. Es ist ungewöhnlich, dass die nordkoreanische Nuklearfrage auf die Tagesordnung einer NATO-Sitzung gesetzt wurde.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab auf einer Pressekonferenz zum Auftakt des Treffens bekannt, dass die nordkoreanische Nuklearproblematik zu den offiziellen Gesprächsthemen zähle. Die Angelegenheit stelle eine globale Bedrohung dar, gegen die ein weltweites Vorgehen erforderlich sei. Um einen Weg zum Frieden zu finden, sei die Druckausübung vonnöten. Der Druck sei der Weg zum Frieden, sagte er und verwies auf die Notwendigkeit der Druckausübung sowohl in wirtschaftlicher als auch in diplomatischer und politischer Hinsicht.

Stoltenberg betonte, dass alle NATO-Mitglieder mit der Notwendigkeit der Druckausübung gegenüber Nordkorea einverstanden seien. Damit sollte das Land für seine rücksichtslosen und verantwortungslosen Handlungen wie die Entwicklung von Atomwaffen und ballistischen Raketen zur Verantwortung gezogen werden. Er unterstrich, dass Russland und China eine besondere Rolle spielen sollten. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass beide Länder Nordkoreas Nachbarn und ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind.

Der NATO-Chef bezeichnete auf einer Pressekonferenz tags zuvor Nordkoreas Nuklear- und Raketenprogramm als Bedrohung für die NATO. Das Programm sei eine Bedrohung für die NATO-Mitglieder und -Partner sowie das internationale nukleare Nichtverbreitungsregime. Er warnte zugleich Nordkorea. Die NATO sei dazu in der Lage und entschlossen, jeden Angriff zu beantworten.

Es ist von großer Bedeutung, dass die nordkoreanische Nuklearfrage auf der Tagesordnung des NATO-Verteidigungsministertreffens steht. Das bedeutet, dass die Angelegenheit nicht mehr als eine Frage einer bestimmten Region sondern als solche der gesamten Weltgemeinschaft wahrgenommen wird. Dies spiegeln auch die Äußerungen des NATO-Chefs vor der Presse wider.

Die Behandlung der nordkoreanischen Nuklearfrage als offizielles Thema signalisiert außerdem, dass die NATO eine aktive Rolle spielen will. Das deutet darauf hin, dass die Druckausübung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Nordkorea auf einer anderen Ebene als bisher erfolgen wird.

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