Präsident Moon betont Notwendigkeit der Anhebung des Mindestlohns

erstellt: 2018-01-09

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Präsident Moon Jae-in hat erneut die Notwendigkeit unterstrichen, trotz der aufflammenden Kritik die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns gemeinsam mit begleitenden Maßnahmen durchzusetzen. Moons deutliche Worte werden als Reaktion auf den Streit über mögliche negative Nebenwirkungen der Mindestlohnsteigerung betrachtet.

Der Staatschef bekräftigte bei der Sitzung mit seinen Chefsekretären und Beratern am Montag die Notwendigkeit der Erhöhung des Mindestlohns. Die entsprechende Politik sei unerlässlich für ein menschenwürdiges Leben und zur Bewältigung der gesellschaftlichen Polarisierung. Er brachte auch Nebenwirkungen zur Sprache und ordnete an, Maßnahmen für deren Bewältigung umzusetzen. Kurzfristig könnten die Personalkosten bei kleinen Selbständigen sowie kleinen und mittleren Unternehmen zunehmen, was auch die Einstellung von Arbeitnehmern erschweren könnte.

Demnach forderte Moon, Zahlungen aus dem Fonds für die Beschäftigungsstabilisierung und die Ermäßigung der sozialen Versicherungsbeiträge reibungslos umzusetzen. Die Fondsmittel werden an Kleinbetriebe gezahlt, die die Beschäftigung aufrechterhalten und den Mindestlohn einhalten. Monatlich 130.000 Won (122 Dollar) pro Arbeitnehmer werden ausgezahlt, das gesamte Volumen erreicht drei Billionen Won (2,8 Milliarden Dollar). Bei der Ermäßigung der Versicherungsbeiträge geht es darum, die Krankenversicherungsbeiträge von Neuversicherten, die Nutznießer des Stabilitätsfonds sind, um 50 Prozent zu senken. Das gesamte Volumen beträgt eine Billion Won (935 Millionen Dollar).

Bemerkenswert ist auch die Anweisung, Sofortmaßnahmen für die Senkung von Ladenmieten zu treffen. Moon sagte, dass die Mieten für Kleinbetriebe im Vergleich zu den Personalkosten eine noch größere Last darstellten. Angesichts der gestiegenen Personalkosten sollen Betriebe nämlich bei anderen Kosten entlastet werden. Er verlangte außerdem, spezielle Maßnahmen auszuarbeiten, damit die Stellen anfälliger Arbeitnehmer wie Wächter von Apartmenthäusern und Reinigungskräfte geschützt würden.

Hintergrund für Moons Forderungen sind die erwarteten negativen Folgen der Mindestlohnanhebung, darunter die Verringerung der Zahl der Wächter von Apartmenthäusern und Preissteigerungen. Der Mindestlohn für dieses Jahr beträgt 7.530 Won (7,06 Dollar) pro Stunde, das entspricht einem Anstieg von 16,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Angesichts von Unregelmäßigkeiten wegen der deutlich zugenommen Personalkosten will das Ministerium für Beschäftigung und Arbeit ab dem 29. Januar kontrollieren, ob der Mindestlohn auch tatsächlich eingehalten wird. Betroffen sind 5.000 Betriebe in fünf Geschäftsbranchen, nämlich Apartmenthäuser, Supermärkte, Convenience Stores, Tankstellen und Restaurants. 

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