Präsident Moon gibt Visionen zur Staatsführung auf Neujahrspressekonferenz bekannt

erstellt: 2018-01-10

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Präsident Moon Jae-in hat eine Neujahrspressekonferenz gegeben und seine Vision für die Staatsführung im neuen Jahr präsentiert.

Moon betonte vor allem das Leben der Bürger und den Frieden. Die Überschrift seiner Neujahrsansprache, die vor der Pressekonferenz veröffentlicht wurde, lautete „Land, in dem sich das Leben des Bürgers verbessert“. Darin kam der Begriff „Bürger“ 64 Mal vor und „Frieden“ 15 Mal. Dies wird als Ausdruck der Entschlossenheit des Staatschefs verstanden, sich nun bei der Staatsführung auf das Leben der Bürger konzentrieren zu wollen. Moon versprach dafür zu sorgen, dass die Bürger Veränderungen in ihrem Leben spüren könnten, und ein sicheres Land zu schaffen.

Zu einer Verfassungsreform hieß es, er fordere die Nationalversammlung auf, verantwortungsvoll vorzugehen und eine Einigung zu erzielen. Wenn nötig, wolle die Regierung ihrerseits auf der Grundlage der Meinungen der Bürger einen Änderungsentwurf ausarbeiten und mit dem Parlament Diskussionen führen. Moon hatte im Wahlkampf für die Präsidentschaft versprochen, gleichzeitig zu den Kommunalwahlen im Juni ein Verfassungsreferendum abzuhalten.

Moon teilte auch die Absicht mit, durch Gespräche für die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen auch einen Dialog zur Denuklearisierung herbeiführen zu wollen. Er hielt die Möglichkeit eines innerkoreanischen Spitzentreffens offen. Die zweigleisigen Dialogbemühungen würden einen Tugendkreislauf ermöglichen, sagte er. Jedoch machte er deutlich, dass Gespräche um der Gespräche willen kein Ziel sein könnten.

Zugleich äußerte Moon, Südkorea denke derzeit nicht daran, eigenständig die Sanktionen gegen Nordkorea zu lockern. Entscheidungen über den innerkoreanischen Industriepark Kaesong und innerkoreanische Touren ins Geumgang-Gebirge müssten im Rahmen der UN-Sanktionen erfolgen. Damit zerstreute er die Besorgnis, dass innerkoreanische Gespräche Risse in der Kooperation der Weltgemeinschaft gegenüber Nordkorea verursachen könnten.

Hinsichtlich der Frage der Sexsklaverei der japanischen Armee im Zweiten Weltkrieg betonte der Präsident, eine aufrichtige Entschuldigung Japans sei eine vollständige Lösung. Es sei falsch gewesen, unter Ausklammerung der Opfer eine Lösung angestrebt zu haben.

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