UN-Sanktionsausschuss erwägt Erlaubnis für Südkorea-Besuch eines sanktionierten Nordkoreaners

erstellt: 2018-02-08

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Das UN-Komitee für Nordkorea-Sanktionen erwägt, den Vizevorsitzenden der nordkoreanischen Arbeiterpartei Choe Hwi vorläufig von der UN-Sanktionsliste zu streichen, um ihm einen Besuch in Südkorea während der Olympischen Spiele zu ermöglichen. Choe zählt zu einer hochrangigen Delegation, die Nordkorea zur Eröffnungsfeier am Freitag in den Süden entsenden will.

Karel Van Oosterom, Botschafter der Niederlande und Vorsitzender des Sanktionsausschusses im UN-Sicherheitsrat, hat 15 Ratsmitglieder darum gebeten, für Choe eine Ausnahme zu machen. Sollte kein Land bis 17 Uhr (Ortszeit) Einspruch erheben, wird Choes Besuch in Südkorea automatisch genehmigt werden.

Die südkoreanische Regierung hatte zuvor in einem Schreiben an den Ausschuss offiziell um eine solche Ausnahmeregelung gebeten. Gegen Choe wurde gemäß der Resolution 2356 des UN-Sicherheitsrats ein Reiseverbot verhängt. Wie verlautete, habe die südkoreanische Regierung in dem Schreiben betont, dass der Besuch der nordkoreanischen Delegation in Südkorea dem Abbau der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel dienen wird.

Die nordkoreanische Delegation unter Leitung des Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kim Yong-nam, wird am Freitag zu einem dreitägigen Besuch nach Südkorea kommen. Zur Delegation zählen neben Choe Hwi auch Ri Son-gwon und Kim Yo-jong. Choe ist der Vorsitzende des Nationalen Komitees für Sport. Ri ist der Vorsitzende des Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes, während Kim die Vizeabteilungsleiterin der Zentralkomitees der Arbeiterpartei ist. Kim steht im Mittelpunkt des Augenmerks, da sie die jüngere Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un ist.

Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Präsident Moon Jae-in mit der nordkoreanischen Delegation zusammenkommt. Die Aufmerksamkeit richtet sich auch auf eventuelle Kontakte zwischen Nordkorea und den USA. Nordkorea wies unterdessen eine solche Möglichkeit zurück. US-Vizepräsident Mike Pence warnte seinerseits davor, dass der Versuch eines Kompromisses zu neuen Provokationen führen werde. Trotzdem verfolgen diplomatische Beobachter aufmerksam, ob die Entwicklungen auf der diplomatischen Bühne in PyeongChang einen Kompromiss oder eine Vermittlung in den Beziehungen zwischen beiden Koreas und zwischen Nordkorea und den USA herbeiführen werden.

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