Trump schlägt „reziproke Steuer“ gegen Handelspartner vor

erstellt: 2018-02-13

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US-Präsident Donald Trump hat eine "reziproke Steuer" gegen Handelspartner vorgeschlagen. Das alarmiert Südkorea umso mehr, das sich ohnehin wegen Schutzmaßnahmen gegen importierte Produkte in einem Konflikt mit den USA befindet.

Trump stellte am Montag vor den Gouverneuren der Bundesstaaten und Ministern Pläne für Infrastrukturinvestitionen vor. Dabei brachte er unerwartet das Ungleichgewicht im Handel zur Sprache und sprach von einer reziproken Steuer. Die USA hätten wegen China, Japan und Südkorea sowie vielen weiteren Ländern Unsummen verloren, sagte er. Es dürfe sich nicht fortsetzen, dass diese Länder US-Produkten hohe Zölle auferlegen, während die USA dies nicht tun könnten. Er werde eine hohe reziproke Steuer verhängen. Die Details würden diese Woche und in den nächsten Monaten vorgestellt, hieß es. Trump sagte außerdem, einige von diesen Ländern seien sogenannte Verbündete, in Handelsfragen seien sie jedoch keine Verbündeten.

Hinter den Äußerungen wird die Absicht vermutet, einen Teil der Investitionen in die Infrastruktur von Handelspartnern finanziert zu bekommen. Damit machte Trump außerdem die Entschlossenheit deutlich, regelrecht einen Handelskrieg gegen China, Südkorea und Japan zu starten.

Unter einer reziproken Steuer wird eine Importsteuer der USA verstanden, die so hoch wie die Zölle der Handelspartner auf US-Produkte sein soll. Das Weiße Haus nannte weder Details noch die eventuelle Höhe einer solchen Steuer. Die Medien stuften die Steuer als eine Art Strafzoll ein. Präsident Trump, Befürworter des Protektionismus, hat seit seinem Amtsantritt immer wieder Bereitschaft bekundet, eine reziproke Steuer einzuführen.

Sollte der Plan verwirklicht werden, könnte der Handelsprotektionismus die internationale Handelsordnung stark beeinflussen. Die USA verhängten im Januar Schutzmaßnahmen gegen importierte Waschmaschinen und Solarmodule, darunter auch südkoreanische Produkte. Südkorea und die USA verhandeln derzeit über eine Änderung ihres bilateralen Freihandelsabkommens. Da Südkorea de facto eine reziproke Steuer der USA droht, eskalieren die Spannungen weiter.

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