USA verhängen auch gegen Südkorea Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium

erstellt: 2018-03-09

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US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag Proklamationen zur Einführung hoher Importzölle auf Stahl und Aluminium unterzeichnet.

Für Stahlimporte gilt ein Zoll in Höhe von 25 Prozent, für Aluminiumimporte ein zehnprozentiger Zoll. Die Strafzölle treten 15 Tage nach der Unterzeichnung in Kraft. Für Südkorea wurde keine Ausnahme gemacht, während Kanada und Mexiko von den Strafzöllen ausgenommen wurden. Die Bemühungen der koreanischen Regierung und der Industrie, die USA von einer Ausnahme zu überzeugen, schlugen damit fehl. Trump ließ jedoch Spielraum für Verhandlungen mit den betroffenen Ländern über eine Ausnahme.

Die Unterzeichnung der Proklamationen auf der Grundlage von Artikel 232 des Gesetzes Trade Expansion Act fand im Weißen Haus statt. Anwesend waren Arbeiter und Gewerkschafter aus der Stahlindustrie. Trump sagte, die US-Industrie sei von aggressiven ausländischen Handelspraktiken verwüstet worden. Viele Länder, die die USA schlecht behandelt hätten, seien ihre Verbündeten gewesen, hieß es. Damit erklärte er quasi einen Handelskrieg unabhängig von den Bündnisbeziehungen im Sicherheitsbereich. Als Hintergrund für die Nichtberücksichtigung Kanadas und Mexikos wird die Neuverhandlung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA vermutet.

Trump teilte zugleich mit, dass Verhandlungen über eine Ausnahme beginnen könnten, sollte die Bedrohung der USA beseitigt werden. Damit wurde angedeutet, dass für weitere Länder Ausnahmen gemacht werden könnten. Deshalb will die südkoreanische Regierung erneut versuchen, die USA von der Angemessenheit einer Ausnahme zu überzeugen.

Es gilt auch als denkbar, dass Südkorea doch noch vor dem Inkrafttreten der Proklamationen für Importzölle von der Liste genommen wird. Denn die Verhängung der Zölle gegen Südkorea ist auch in den USA umstritten. Es werden besorgte Stimmen über eine mögliche Beeinträchtigung der Sicherheitskooperation unter Berücksichtigung der geplanten Gespräche zwischen Nordkorea und den USA laut. Zudem sind viele der Stahlprodukte aus Südkorea in den USA kaum ersetzbar. Daher sei die Gefahr groß, dass der Schaden wegen der Zölle sich auch auf US-Unternehmen übertrage, heißt es.

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