Nordkoreas Machthaber und Chinas Staatspräsident treffen sich in Dalian

erstellt: 2018-05-09

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat am Montag und Dienstag einen Blitzbesuch in China abgestattet und sich mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping getroffen. Das zweite Spitzentreffen zwischen Kim und Xi kam etwa 40 Tage nach ihrem ersten Treffen im März zustande.

Kim und Xi kamen diesmal in der chinesischen Stadt Dalian zusammen. Dem Treffen wohnten viele für Auswärtiges und Sicherheit zuständige Beamte aus beiden Ländern bei. Auf chinesischer Seite waren Wang Huning, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei, Außenminister Wang Yi, Yang Jiechi, ein für die Außenpolitik zuständiges Mitglied des Politbüros, und Song Tao, Chef der internationalen Abteilung der Partei, anwesend. Auf nordkoreanischer Seite waren Ri Su-yong und Kim Yong-chol, beide Vizevorsitzende der Arbeiterpartei, sowie Außenminister Ri Yong-ho vertreten.

Xi sagte, dass die koreanische Halbinsel sich in Richtung der Entspannung der Situation und einer politischen Lösung entwickele. China unterstütze Nordkoreas Festhalten an der Denuklearisierung und eine Lösung in Fragen der koreanischen Halbinsel durch den Dialog zwischen Nordkorea und den USA. Peking hoffe auf eine aktive Rolle im Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel.

Kim bezeichnete die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel als unbeirrbare Position Nordkoreas. Sollten die feindselige Politik gegenüber Nordkorea und die Sicherheitsbedrohung beseitigt werden, werde das Land keine Atomwaffen benötigen. Sollten gleichzeitig und schrittweise Maßnahmen getroffen werden, sei Frieden möglich, sagte er.

Im Vorfeld des USA-Nordkorea-Gipfels kommt es nun zum Schulterschluss der jeweiligen Lager. Die USA wollen offenbar die Tagesordnung über Atomwaffen und Interkontinentalraketen hinaus auf Massenvernichtungswaffen erweitern. Japan fordert, auch die Frage der nach Nordkorea entführten Japaner sowie Mittel- und Kurzstreckenraketen zu thematisieren. Die Kooperation zwischen Washington und Tokio führt nun zu einer stärkeren Druckausübung gegenüber Pjöngjang.

In dieser Situation verstärkt Nordkorea die strategische Kooperation mit China. Nordkorea muss sich angesichts der Zusammenarbeit zwischen Japan und den USA die Unterstützung Chinas sichern. China will seinerseits verhindern, dass das Land von den Veränderungen auf der koreanischen Halbinsel ausgeschlossen wird. All dies kompliziere die Gleichung über die nordkoreanische Nuklearfrage, meinen Beobachter.

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