US-Außenminister stellt Nordkorea bei vollständiger Denuklearisierung Investitionen in Aussicht

erstellt: 2018-05-14

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US-Außenminister Mike Pompeo hat die Bereitschaft der USA verkündet, der Privatwirtschaft Investitionen in Nordkorea zu erlauben. Als Voraussetzung wurde der vollständige Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms genannt.

Die entsprechende Position teilte Pompeo am Sonntag in Programmen der Sender Fox News und CBS mit. Er begrüßte Nordkoreas Bekanntmachung, sein Atomtestgelände zu schließen, als guten ersten Schritt. Der Privatsektor der USA könnte beim Aufbau des Energie- und Stromnetzes sowie der Entwicklung der Infrastruktur in Nordkorea helfen, hieß es. Jedoch betonte er zugleich, dass die USA keine Steuergelder für die Unterstützung Nordkoreas einsetzen könnten. Stattdessen werde Washington die Sanktionen gegen Nordkorea aufheben und ermöglichen, dass Kapital aus den USA in Nordkorea eingesetzt werde. Im Falle der Denuklearisierung werde es mehr geben als nur eine Lockerung der Sanktionen. Der Außenminister fügte hinzu, dass Washington Nordkorea feste Sicherheitsgarantien anbieten würde.

Mit Pompeos Äußerungen wurde offenbar die sogenannte „Big Bang“- oder Urknall-Methode konkretisiert. Das heißt mit einem Wort „eine stärkere Peitsche und ein größeres Zuckerbrot“. Angestrebt wird keine schrittweise Umsetzung der Denuklearisierung und Gegenleistungen sondern eine schnelle Umsetzung einer vollständigen Denuklearisierung und sicherer Gegenleistungen. Pompeo betonte, die Methode, dass man Y gebe, sollte das Gegenüber X geben, sei kontinuierlich misslungen.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, sagte unterdessen, Gegenleistungen würden erst nach der Abschaffung des Atomprogramms erfolgen. Bolton betonte in einem Interview mit ABC am Sonntag, Nordkorea sollte sein Atomprogramm auf eine dauerhafte, nachweisliche und unumkehrbare Weise abschaffen, bevor Vorteile gewährt würden. Die Umsetzung der Denuklearisierung bedeute, dass Nordkorea alle Atomwaffen abschaffen, demontieren und nach Oak Ridge in Tennessee bringen müsse.

All diese Äußerungen lassen vermuten, dass die USA für Nordkoreas Denuklearisierung am Libyen-Modell festhalten. Experten meinen jedoch, ein großer Unterschied bestehe darin, dass die USA das Tempo und die Intensität des Umsetzungsverfahrens in der Anfangsphase deutlich steigern und deutlich umfangreichere Gegenleistungen anbieten wollen.

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