Regierung will mehr Geld für Maßnahmen gegen niedrige Geburtenrate und für Beschäftigung ausgeben

erstellt: 2018-06-01

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Die Regierung wird voraussichtlich ihre expansive Fiskalpolitik fortsetzen. Sie will mehr Geld für Maßnahmen zur Bewältigung der niedrigen Geburtenrate und der Alterung der Gesellschaft sowie für die Schaffung von Arbeitsplätzen ausgeben.

Die Regierung hielt am Donnerstag eine Sitzung zur Finanzstrategie unter Leitung von Präsident Moon Jae-in ab. Die Sitzung diente zur Diskussion über den Kurs der Finanzpolitik im Zeitraum von 2018 bis 2022. Bei dieser Sitzung werden jedes Jahr vor der Erstellung eines Haushaltsplans die grundlegende Richtung und Strategie der Finanzverwaltung festgelegt.

Moon betonte die Notwendigkeit einer aktiven Haushaltsführung, um strukturelle Probleme wie Beschäftigungsmangel, schwaches Wachstum, Polarisierung und Alterung der Bevölkerung zu bewältigen. Damit wurde folglich eine expansive Fiskalpolitik angekündigt. Bei fünfstündigen Diskussionen wurde vereinbart, dass die Staatsausgaben erhöht werden sollten.

Dieses Jahr sind 7,1 Prozent mehr Staatsausgaben als letztes Jahr vorgesehen. Laut dem mittelfristigen Finanzverwaltungsplan im Zeitraum von 2017 bis 2021 soll die Erhöhung im kommenden Jahr etwa 5,7 Prozent betragen. Dann wird bis 2021 ein Zuwachs von knapp über fünf Prozent fortgesetzt. Bei der Sitzung am Donnerstag wurde jedoch beschlossen, die Staatsausgaben nächstes Jahr so kräftig wie dieses Jahr oder noch stärker zu erhöhen. Es wird auch überprüft, die mittelfristige Steigerungsrate der Regierungsausgaben von derzeit 5,8 Prozent anzuheben. Das heißt, auch im kommenden Jahr und später werden mittels einer aktiven Fiskalpolitik grundlegende Lösungen für strukturelle Probleme angestrebt.

Die Regierung wird auf der Grundlage der Diskussionen einen Plan für die Haushaltsführung im Zeitraum von 2018 bis 2022 sowie einen Haushaltsplan für das kommende Jahr erstellen. Deshalb wird erwartet, dass die Regierung weiterhin mehr Geld für strukturelle Probleme einsetzt. Das signalisiert auch die Entschlossenheit für die Fortsetzung der Politik eines vom Einkommen geleiteten Wachstums. In letzter Zeit werden Bedenken über ein von den Einkommen geleitetes Wachstum laut. Skeptiker weisen auf Nebenwirkungen des drastischen Anstiegs des Mindestlohns hin. Dies habe zur Verschlechterung der Beschäftigungslage und dem Einkommensrückgang bei Geringverdienern geführt, heißt es.

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