Präsident Moon ernennt Sonderstaatsanwalt für Ermittlungen im Druking-Fall

erstellt: 2018-06-07

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Präsident Moon Jae-in hat am Donnerstag Rechtsanwalt Huh Ik-bum zum unabhängigen Sonderstaatsanwalt für die Ermittlungen zu einer jüngsten Affäre um Online-Medienmanipulation ernannt.

Huh war bei mehreren Staatsanwaltschaften als Abteilungsleiter für öffentliche Sicherheit und Kriminalfälle tätig. Er sitzt derzeit im Schlichtungsausschuss des Bezirksgerichts Seoul Zentral und im Ausschuss für Reform der Rechtsangelegenheiten und Staatsanwaltschaft des Justizministeriums.

In dem als „Druking-Fall“ bekannten Manipulationsskandal geht es um Manipulationen von Online-Kommentaren, die ein als Druking bekannter Blogger, ein Mitglied der Minjoo-Partei-Koreas, inszenierte.

Das Team des Sonderstaatsanwalts wird aus einem Sonderstaatsanwalt, drei Assistenten, 13 Staatsanwälten, 35 Ermittlern und 35 Beamten bestehen. Das Team wird nach Vorbereitungen wie die Zusammensetzung des Teams und Prüfung der Ermittlungsdaten Ermittlungen aufnehmen. Für die Vorbereitungen dürfen nach dem Gesetz zur Einsetzung des Sonderstaatsanwalts bis zu 20 Tage in Anspruch genommen werden. Sollte die festgelegte Vorbereitungsfrist voll ausgenutzt werden, werden die Ermittlungen am 27. Juni starten. Das Team wird 60 Tage lang im Einsatz sein. Eine einmalige Verlängerung um 30 Tage ist möglich, wenn der Präsident darin einwilligt.

Im Mittelpunkt der Ermittlungen sollen zwei Fragen stehen: Es muss festgestellt werden, ob Druking und seine Mittäter bereits um die Präsidentenwahl im Mai letzten Jahres Online-Kommentare organisiert manipuliert hatten. Die zweite Frage ist, ob der frühere Abgeordnete Kim Kyoung-soo in den Fall verwickelt ist.

Es gilt als unvermeidbar, Kim, einen engen Vertrauten von Präsident Moon, vorzuladen. Beobachter schließen es außerdem nicht aus, dass die Ermittlungen auch auf das Präsidialamt ausgeweitet werden. Denn es wurde festgestellt, dass Song In-bae, ein Sekretär des Präsidialamtes, von Druking für die Teilnahme an Diskussionen ein Honorar von zwei Millionen Won erhalten hatte.

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