Präsident Moon ordnet Ermittlungen wegen überprüftem Ausnahmezustand zur Zeit der Vorgängerregierung an

erstellt: 2018-07-10

Title

Präsident Moon Jae-in hat Ermittlungen gegen das Defense Security Command (DSC), den militärischen Nachrichtendienst, angeordnet. Der Ermittlungsgegenstand ist der Verdacht, dass das Kommando im Zuge des Amtsenthebungsverfahrens gegen die damalige Präsidentin Park Geun-hye erwogen hatte, den Ausnahmezustand auszurufen.

Der Staatschef wies Verteidigungsminister Song Young-moo an, ein unabhängiges Ermittlungsteam zu bilden und in dem Fall zu ermitteln. Das teilte der Sprecher des Präsidialamtes Kim Eui-kyeom am Dienstag mit. Es habe die Meinung gegeben, nach der es nicht angemessen sei, dass ein vorhandenes Ermittlungsteam des Verteidigungsministeriums den Fall untersucht. Denn es bestehe die Möglichkeit, dass viele amtierende und frühere Beamten des Ministeriums in den Fall verwickelt gewesen seien, hieß es.

Das Verteidigungsministerium teilte diesbezüglich vor der Presse mit, gründlich Folgemaßnahmen treffen zu wollen. Das Staatsanwaltsbüro des Ministeriums hatte zuvor bekannt gegeben, den Vorwurf zu überprüfen und Ermittlungen aufnehmen zu wollen, sollte eine Gesetzwidrigkeit festgestellt werden. Wegen der Sonderanordnung des Staatspräsidenten wird jedoch ein unabhängiges Ermittlungsteam mit der Klärung des Falls beauftragt. Das Team wird sich aus Militärstaatsanwälten zusammensetzen, die weder beim Heer noch beim DSC gedient haben. Die Gruppe wird nicht unter dem Befehl des Verteidigungsministers stehen, sondern selbstständig und autonom ermitteln.

Der Verdacht, dass das DSC die Verhängung des Ausnahmezustands erwogen hatte, wurde jüngst erhoben. Das Zentrum für Menschenrechte des Militärs, eine private Organisation, veröffentlichte am 6. Juli ein Dokument, das das Kommando im März letzten Jahres erstellt hatte. Dieses enthält Pläne, um massive Demonstrationen zu unterdrücken. Mit Rücksicht auf die negative Einschätzung der Bürger zum Ausnahmezustand werde in der Anfangsphase eine Anordnung für den Truppeneinsatz verhängt. Im Falle einer verschlechterten Situation werde überprüft, das Kriegsrecht auszurufen, hieß es. In dem Dokument werden auch Details zur Kriegsausrüstung und dem Umfang der zu mobilisierenden Truppen sowie die Truppenverlegung genannt. Damals fanden Kerzenlicht-Demonstrationen statt, um Parks Rücktritt zu fordern. Das Zentrum für Menschenrechte des Militärs behauptete, dass das Vorhaben des DSC einen eindeutigen Plan für einen Selbst-Staatsstreich sowie eine Verschwörung einer Rebellion darstelle.

  • RSS
  • Facebook
  • Twitter
  • Ausdrucken
  • Liste
  • Top
prev  prev  1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 next
Internet Radio On-Air Window to KBS WORLD Radio Window to KOREA
Innerkoreanisches Gipfeltreffen 2018
Nordkorea im Fokus
청취자 만족도 조사 결과 -G
Koreanisch für alle Fälle (Mobile)
Mehr Angebote
KBS World Radio On-Air
  • KBS World Radio On-Air
  • Hören Sie KBS World Radio bequem unterwegs! Mit der App “KBS World Radio On-Air” haben Sie einen schnelleren und leichteren Zugang zu Live-Streaming-...

<

2 / 4

>