USA verhängen Sanktionen gegen Nordkorea wegen Chemiewaffeneinsatz

erstellt: 2018-03-06

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Die USA haben wegen der Verwendung chemischer Waffen Sanktionen gegen Nordkorea verhängt.

Das US-Außenministerium gab den Schritt am Montag im Amtsblatt bekannt. Die US-Regierung habe festgestellt, dass Nordkoreas Regierung chemische Waffen unter Verletzung des Völkerrechts oder tödliche chemische Waffen gegen seine eigenen Staatsbürger eingesetzt habe. Der Satz scheint auf die Ermordung von Kim Jong-nam, Halbbruder des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un, im Februar letzten Jahres in Malaysia anzuspielen, für die das Nervengift VX eingesetzt wurde.

Die Sanktionen umfassen eine Beendigung oder ein Verbot von fünf Aktivitäten gegenüber Nordkorea: Dies sind die Auslandshilfe, Waffenverkäufe, die Finanzierung von Waffenkäufen, Kredite der Regierung oder sonstige finanzielle Unterstützung sowie Exporte von Gütern und Technologien, die für die nationale Sicherheit relevant sind. Dringende humanitäre Hilfe, Lebensmittel und andere landwirtschaftliche Güter oder Produkte sind jedoch von den Sanktionen ausgenommen.

Die neuen Sanktionen beruhen auf dem Gesetz über Kontrolle chemischer und biologischer Waffen sowie Abschaffung der Kriegsführung aus dem Jahr 1991. Sie traten mit der Bekanntmachung im Amtsblatt sofort in Kraft.

Die zusätzlichen Sanktionen sind eher symbolischer Natur. Damit will Washington auf die grausame unsittliche Tat von Kim Jong-un aufmerksam machen, seinen Halbbruder mit einer Chemiewaffe töten zu lassen. Neben dem Stigmatisierungseffekt wird damit die Legitimität der Sanktionen gegen Nordkorea hervorgehoben. Die Strafmaßnahmen werden kaum wirksam sein, da zwischen Nordkorea und den USA kaum ein Handel oder eine Unterstützung existiert.

Es ist auffällig, dass die USA diese Maßnahmen inmitten der versöhnlichen Stimmung zwischen Süd- und Nordkorea beschlossen. Anlässlich der Olympischen Winterspiele in PyeongChang hatte Nordkorea Delegationen nach Südkorea geschickt, am Montag reiste eine südkoreanische Delegation von Sondergesandten nach Pjöngjang. Diesbezüglich sagte ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, man empfehle Gespräche und sei vorsichtig optimistisch für deren Verlauf. Das weist darauf hin, dass die Druckausübung der USA schließlich darauf abzielt, Nordkorea an den Verhandlungstisch zu bewegen. Daher wird erwartet, dass die USA Nordkorea weiter unter Druck setzen und an die Grausamkeit dessen Regimes erinnern werden.

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