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Sondersendungen

5. UN-Sicherheitsrat will Menschenrechtslage in Nordkorea erörtern

2014-12-23

5. UN-Sicherheitsrat will Menschenrechtslage in Nordkorea erörtern
Der UN-Sicherheitsrat beschloss am 22. Dezember, die Menschenrechtslage in Nordkorea als Thema auf die offizielle Tagesordnung zu setzen.

Von den 15 Ratsmitgliedern stimmten 11 dafür, darunter Südkorea, die USA und Frankreich. Russland und China stimmten dagegen, Nigeria und Tschad enthielten sich.

Die Entscheidung wurde weniger als eine Woche nach der Verabschiedung einer Resolution der UN-Vollversammlung zur Menschenrechtsfrage in Nordkorea getroffen.

Die Resolution wurde am 18. Dezember bei der 69. UN-Vollversammlung in New York verabschiedet.

116 Mitgliedstaaten stimmten für den Beschluss und 20 dagegen. Es gab 53 Enthaltungen.

Die jüngste Resolution, die von der EU und Japan formuliert wurde, ruft den UN-Sicherheitsrat auf, Nordkorea wegen der Menschenrechtsverletzungen im Land eventuell vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen. Außerdem sollen Sanktionen gegen die Hauptverantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Nordkorea verhängt werden.

Darüber hinaus wird ein UN-Untersuchungsbericht vom Februar an den Sicherheitsrat weitergeleitet, in dem Nordkorea systematische und grobe Verletzungen der Menschenrechte vorgeworfen werden.

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