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Neuer Oppositionschef bittet um Kooperation für Reform des Wahlsystems

#Thema des Tages l 2018-08-09

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ⓒYONHAP News

Die Reform des Wahlsystems kann nur schwer zustande kommen, da dies die Interessen aller Parteien betrifft.


Die Forderungen nach einer Reform des Wahlsystems werden angesichts der Diskrepanz zwischen dem Zustimmungswert und der Anzahl der Mandate der Parteien laut. Das aktuelle Wahlsystem ist eine Kombination aus Einerwahlkreisen (Single-Member Districts) und der Verhältniswahl. Aus jedem Wahlkreis zieht lediglich der Kandidat ins Parlament ein, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Alle Stimmen, die die restlichen Kandidaten gewinnen, spielen daher keine Rolle für die Bestimmung des Siegers. Unter dem aktuellen Wahlsystem werde die öffentliche Meinung, die sich im Parlament widerspiegelt, entstellt, heißt es. Daher müsse das Wahlsystem so reformiert werden, dass die öffentliche Meinung noch genauer abgebildet werden könne.


In politischen Kreisen kommen zwei Optionen infrage. Die erste Option ist eine kombinierte Verhältniswahl, bei der die Zahl der Mandate jeder Partei gemäß ihrem Anteil an den Stimmen festgelegt wird. Sollte die Zahl der Sieger in Wahlkreisen die bestimmte Mandatszahl der Partei nicht erreichen, werden die restlichen Sitze an Listenkandidaten vergeben. Die zweite Option ist die Einführung von größeren Wahlkreisen (Multimember Districts). Die aktuellen Wahlkreise sollen in größere Kreise neu eingeteilt werden. Aus jedem Wahlkreis werden dann mehrere Kandidaten ins Parlament einziehen.


Diesbezüglich ist ein Vorschlag der Nationalen Wahlkommission bemerkenswert, der 2015 dem Parlament vorgelegt wurde. Laut ihrem Entwurf soll das Land in sechs Zonen eingeteilt werden, für jede Zone soll eine Liste von Kandidaten für die Verhältniswahl erstellt werden. Die insgesamt 300 Sitze werden an direkt gewählte Kandidaten in Wahlkreisen und Listenkandidaten im Verhältnis 2:1 vergeben.


Unabhängig davon, welche Option gewählt wird, wird eine Reform des Wahlsystems die Möglichkeit erhöhen, dass kleine Parteien ins Parlament einziehen. Dann kann die Situation verbessert werden, dass beide große Parteien die Nationalversammlung quasi monopolisieren. Ein Mehrparteiensystem kann sich etablieren. Dies könnte einerseits die politische Stabilität beeinträchtigen, jedoch andererseits eine extreme Konfrontation verringern. Derzeit werden mehr Vorteile als Nachteile erwartet.

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