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Präsident Moon legt Kurs für Staatsführung vor

#Thema des Tages l 2019-01-10

Nachrichten

ⓒKBS News

Präsident Moon Jae-in hat auf einer Neujahrspressekonferenz am Donnerstag Pläne für die Staatsführung im neuen Jahr vorgelegt. Der Schwerpunkt lag auf der Wirtschaft. Er betonte zwar, dass der bisherige Leitsatz der Politik unverändert bleiben werde. In Einzelheiten wurde jedoch ein beträchtlicher Wandel angekündigt.


Moon sprach kaum von einem von Einkommen geleiteten Wachstum, das er bis letztes Jahr wiederholt unterstrichen hatte. Stattdessen wurden ein innovatives Wachstum und eine faire Wirtschaft betont. Moon sagte, man wolle auf der Grundlage einer fairen Wirtschaft durch ein innovatives Wachstum und ein von Einkünften geleitetes Wachstum das Wachstum fortsetzen und eine Wirtschaft schaffen, in der alle gut leben. Er kündigte an, durch Innovation die bestehenden Industrien wieder anzukurbeln und neue Industrien zu fördern, die zu neuen Wachstumsmotoren werden. Dabei versprach er, Investitionen in strategische Innovationsindustrien zu erweitern, die traditionelle verarbeitende Industrie innovativ zu gestalten und eine Regulierungsinnovation vorzunehmen.


Im Rahmen seiner Ausführungen zur Wirtschaft gebrauchte der Präsident auch mehrmals die Wörter „Beschäftigung“ und „Ergebnisse“. Moon gab zu, dass seine Beschäftigungspolitik nicht so erfolgreich war, obwohl er der Schaffung von Arbeitsplätzen höchste Priorität eingeräumt hatte. Er versprach, das Netz für die Beschäftigungssicherheit engmaschiger zu machen. Bezüglich der Anhebung des Mindestlohns richtete er den Fokus eher auf deren Nebenwirkungen. Ziel sei es, die Bürger im Alltagsleben spüren zu lassen, dass die Wirtschaftspolitik auf einem richtigen Kurs ist, hieß es.


Moon zeigte sich zudem entschlossen, auch dieses Jahr den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel voranzutreiben. Ein Gegenbesuch des Vorsitzenden Kim Jong-un in Seoul werde nach dem zweiten Nordkorea-USA-Gipfel verwirklicht, sagte er. Moon unterstrich die Entschlossenheit für die Wiedereröffnung des innerkoreanischen Industrieparks Kaesong und die Wiederaufnahme von Touren ins Gebirge Geumgang. Nordkorea habe den Willen für eine bedingungslose Wiederaufnahme ohne Gegenleistung erklärt, daher seien die anstehenden Aufgaben zwischen beiden Koreas in diesem Zusammenhang gelöst worden. Moon wies auch darauf hin, dass Kim selbst gesagt habe, dass Nordkorea unter der Denuklearisierung dasselbe verstehe wie die Weltgemeinschaft.

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