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Staatsanwaltschaft befragt früheren Chef des Obersten Gerichts zu Amtsmissbrauch

#Thema des Tages l 2019-01-11

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die Staatsanwaltschaft hat den früheren Chef des Obersten Gerichtshofs, Yang Seung-tae, wegen eines Skandals um Amtsmissbrauch zu einer Vernehmung vorgeladen. Dem Obersten Gericht wird vorgeworfen, unter Yangs Leitung Richter überwacht und bei Personalentscheidungen Befugnisse missbraucht zu haben. Es soll dafür gesorgt haben, dass in wichtigen Fällen entsprechend dem Geschmack der Vorgängerregierung geurteilt wurde.


Der Skandal brach durch den Verdacht aus, dass es eine schwarze Liste von Richtern gab. Im Februar 2017 wurde die Versetzung eines Richters in die dem Obersten Gericht unterstehende Nationale Gerichtsverwaltung zurückgenommen. Als Grund wurde vermutet, dass er nicht der Anweisung gefolgt war, eine Konferenz einer Richtervereinigung unter Kontrolle zu halten. Die Richtervereinigung war gegenüber der von Yang angestrebten Einführung eines Revisionsgerichts kritisch eingestellt.


Im März des Jahres wurde enthüllt, dass die Nationale Gerichtsverwaltung Richter überwacht habe, die Mitglieder einer bestimmten akademischen Organisation sind. Yang, der damalige Leiter des Obersten Gerichts, bildete ein Untersuchungskomitee. Der Ausschuss kam nach einer fast einmonatigen Untersuchung zu dem Schluss, dass sich der Verdacht auf eine schwarze Liste nicht erhärten lasse. Diese Untersuchungsergebnisse ließen den Konflikt innerhalb der Judikative eskalieren.


Im September 2017 trat Kim Myung-soo als neuer Chef des Obersten Gerichtshofs an. Kim bildete einen Ausschuss für eine zusätzliche Untersuchung des Falls. Die zweite Untersuchung ergab, dass die Nationale Gerichtsverwaltung Bewegungen bestimmter Richter beobachtet hatte. Es wurden Dokumente gefunden, die Anzeichen für eine ungerechtfertigte Einmischung der Gerichtsverwaltung in Gerichtsverfahren wie eines gegen den früheren Geheimdienstchef Won Sei-hoon enthalten. Dies ließ den Verdacht aufkommen, dass die Judikative unter Yangs Führung mit dem Präsidialamt der Park Geun-hye-Regierung kommuniziert und sich in Gerichtsverhandlungen eingemischt habe.


Daraufhin wurde zum dritten Mal ein Untersuchungskomitee gebildet, um den Amtsmissbrauch der Nationalen Gerichtsverwaltung im Allgemeinen unter die Lupe zu nehmen. Dabei wurde offenbart, dass die Behörde auf Gerichtsverfahren in wichtigen Fällen wie Entschädigungsklagen von Opfern der Zwangsarbeit zur japanischen Kolonialzeit Einfluss ausübte. Sie nutzte solche Fälle als Verhandlungskarte gegenüber der Regierung, um die Einführung eines Revisionsgerichts durchzusetzen. Schließlich nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen zu dem Fall auf.

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