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USA und Nordkorea halten Ende Februar zweites Gipfeltreffen ab

#Brennpunkt l 2019-02-07

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un wollen vom 27. bis zum 28. Februar in Vietnam ihr zweites Gipfeltreffen abhalten. Trump hatte den Termin am Dienstag genannt. Mit dem Treffen ist die Hoffnung verbunden, dass beide Fortschritte bei der atomaren Abrüstung Nordkoreas und der Schaffung eines dauerhaften Friedens auf der koreanischen Halbinsel erzielen. Zum Thema sagt der Experte Kim Hyun-wook von der Nationalen Diplomatie-Akademie Koreas: 


Vietnam, Indonesien und Thailand waren zuvor als mögliche Gastgeber für den zweiten Gipfel zwischen Nordkorea und den USA genannt worden, da alle drei Länder nahe genug zu Nordkorea liegen, so dass Kim Jong-un ohne Probleme dahin fliegen kann. Ich könnte mir vorstellen, dass Kim seinen Privatjet nach Vietnam benutzt. Der Machthaber könnte dem vietnamesischen Reformmodell folgen, um die nordkoreanische Wirtschaft zu entwickeln und seine Herrschaft zu festigen. Kim könnte zusätzlich zu seinem Gipfel mit Trump Wirtschaftsanlagen in Vietnam besuchen. 


Der zweite Gipfel Nordkorea-USA erfolgt acht Monate nach dem historischen Treffen zwischen Trump und Kim in Singapur. Vietnam pflegt zu beiden Ländern freundschaftliche Beziehungen: 


Der erste Gipfel zwischen Nordkorea und den USA hat die grundlegende Richtung für die Denuklearisierung Nordkoreas vorgegeben. Jetzt sollten konkrete Fortschritte bei den bilateralen Beziehungen, der Schaffung eines dauerhaften Friedens auf der koreanischen Halbinsel und der kompletten Denuklearisierung der Halbinsel erzielt werden. Trump muss substanzielle Fortschritte bei der Denuklearisierung Nordkoreas vorweisen, da in der zweiten Jahreshälfte die Wahlkampfperiode für die Präsidentenwahl in den USA beginnt. Auf der anderen Seite wird es für Nordkorea zunehmend schwierig sein, seine Wirtschaft wiederzubeleben, falls es beim Gipfeltreffen keine Ausnahme von den Sanktionen aushandelt. Im Gegenzug sollte Nordkorea praktische Abrüstungsschritte vorlegen. In diesem Sinne spüren Pjöngjang und Washington den Druck, Ergebnisse vorzuzeigen. 


Das erste Gipfelabkommen vom vergangenen Juni wurde dafür kritisiert, beim Thema Denuklearisierung zu vage zu sein. Beim nächsten Gipfel wird es daher um konkrete Abrüstungsschritte und die Gegenleistungen der USA gehen: 


Das wichtigste Thema wird Pjöngjangs Denuklearisierung sein, und welche Maßnahmen Washington im Gegenzug ergreift. Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Stephen Biegun, sagte zuletzt in einer Rede an der Stanford-Universität, dass Kim Jong-un den Abbau der Urananreicherungsanlagen und der Nukleareinrichtungen in Yongbyon versprochen hat, als US-Außenminister Mike Pompeo im vergangenen Oktober in Pjöngjang war. Auch betonte Biegun, dass die USA von Nordkorea eine vollständige Offenlegung seiner Atom- und Raketenprogramme verlangen. Die USA müssten sichergehen, dass alle Bestände an Spaltmaterial, Raketen und anderen Massenvernichtungswaffen in Nordkorea beseitigt und zerstört werden. Das Ziel der USA ist es, beim Gipfel einen Fahrplan für die Denuklearisierung vorlegen zu können.  


Experten erwarten, dass die USA auch die Überprüfung des Abbaus des nordkoreanischen Atomtestgeländes in Punggye-ri sowie des Teststandorts Tongchang-ri für die Raketentriebwerke fordern werden. Auch die Forderung, dass Nordkorea seine Interkontinentalraketen außer Landes schaffe, könnte auf den Verhandlungstisch kommen:


Der Hauptstreitpunkt ist, wie weit Nordkorea Inspektionen seiner Nukleareinrichtungen akzeptieren wird und ob die USA die Sanktionen in einem Umfang lockern, den Nordkorea erwartet. Außer diesem Teil wird es meiner Meinung nach nicht schwierig sein für beide Seiten, ein Abkommen zu schließen. Falls Nordkorea zum Beispiel eine Einfrierung seiner Nuklearaktivitäten anbietet, könnten die USA einer Erklärung über ein offizielles Ende des Korea-Kriegs und der Einrichtung eines Verbindungsbüros zustimmen. 


Zunächst müssen die USA und Nordkorea ihren Gipfel bei Arbeitsgesprächen weiter vorbereiten: 


Ich denke, Gespräche auf Arbeitsebene wird es bis zum Gipfeltreffen geben. Es wird gesagt, dass beide Seiten sich über ein Abkommen oder einen Big Deal abstimmen, obwohl noch einige Unklarheiten bestehen. Big Deal bezieht sich hier auf ein Abkommen über die Denuklearisierung und korrespondierende Maßnahmen. 


Biegun war am Mittwoch zu weiteren Gesprächen mit dem nordkoreanischen Unterhändler Kim Hyok-chol nach Pjöngjang gereist. Bis zum Gipfeltreffen in drei Wochen werden beide Seiten versuchen, ihre Meinungsverschiedenheiten zu verringern.

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