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IWF rät Südkorea zu Aufstellung von Nachtragshaushalt

#Thema des Tages l 2019-03-13

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Ein Team des Internationalen Währungsfonds für jährliche Beratungen mit Südkorea hat sich ein Bild von dessen wirtschaftlicher Situation gemacht. Das Team sprach die Empfehlung aus, dass Südkorea einen beträchtlichen Nachtragshaushalt aufstellen müsse, um das diesjährige Wachstumsziel zu erreichen. Die IWF-Experten kamen außerdem zu dem Schluss, dass die koreanische Wirtschaft mit einem strukturellen Gegenwind konfrontiert sei.


Laut dem Ratschlag des IWF braucht Südkorea ein Zusatzbugdet in Höhe von mindestens 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, nämlich neun Billionen Won (7,9 Milliarden Dollar). Die Summe ist 2,3-mal größer als der letztjährige Nachtragshaushalt von 3,8 Billionen Won (3,4 Milliarden Dollar) und liegt unter dem Volumen des Zusatzbudgets von 2017, das 11,2 Billionen Won (9,9 Milliarden Dollar) betrug. Der IWF betonte, je früher ein Nachtragshaushalt beschlossen werde, desto besser. Die südkoreanische Zentralbank Bank of Korea sollte eine deutlich lockerere Geldpolitik betreiben, lautet eine weitere Empfehlung der Organisation.


Die Regierung zeigt sich in der Frage eines eventuellen Zusatzhaushalts noch zurückhaltend. Denn Südkorea verabschiedete für dieses Jahr einen Superhaushalt in Höhe von 470 Billionen Won (415 Milliarden Dollar). Finanzminister Hong nam-ki sagte, sollte ein Zusatzbuget wegen des Feinstaubproblems überprüft werden, könnte dabei auch die wirtschaftliche Situation in Erwägung gezogen werden.


Beobachter meinen, es sei fraglich, ob mit einem Zusatzbudget die Konjunktur angekurbelt werden könne. Die koreanische Wirtschaft leidet derzeit neben der anhaltend schwachen Binnenkonjunktur auch unter einem Exportrückgang. Die Ausfuhren schrumpften im Zeitraum vom 1. bis 10. März um 19,1 Prozent im Vorjahresvergleich auf elf Milliarden Dollar. Der Exportrückgang hat sich nach 1,2 Prozent im vergangenen Dezember stets beschleunigt. Im Januar ging das Exportvolumen um 5,8 Prozent zurück und im Februar um 11,1 Prozent. Dies wird unter anderem auf externe Faktoren wie Wirren der Weltwirtschaft zurückgeführt. Daher sei es fraglich, ob ein zusätzliches Budget die erhoffte Wirkung entfalten könne, heißt es.


Die vom IWF erwähnten kurz- und langfristigen Gegenwinde zählen auch zu Faktoren, die die Wirkung eines Nachtragshaushalts infrage stellen. Der aktuelle Wirtschaftsrückgang Südkoreas werde hauptsächlich auf strukturelle Probleme zurückgeführt, heißt es. Dazu zählen die Starrheit des Arbeitsmarkts und die Polarisierung zwischen Großunternehmen und dem Mittelstand. Genannt wurden auch ein Produktivitätsabstand zwischen der herstellenden Industrie und dem Dienstleistungssektor sowie ein übermäßiger Schutz für die bestehenden Unternehmen. Der IWF weist auch darauf hin, dass das Potenzial weiblicher Arbeitskräfte nicht ausgeschöpft werde.


Die Äußerungen und Ratschläge des IWF lassen erkennen, wie schlecht es um Südkoreas Wirtschaft bestellt ist. Das Team betonte zwar, dass das Fundament der koreanischen Wirtschaft solide sei. Jedoch deutet die Einschätzung darauf hin, dass das von der Regierung vorgelegte diesjährige Wachstumsziel von 2,6 bis 2,7 Prozent kaum erreicht werden könnte. Daher müsse sie Finanzmittel einsetzen, um die Konjunktur zu beleben, und zugleich mittel- und langfristige Strukturreformen in Angriff nehmen, heißt es.


Die Wahrscheinlichkeit, dass die Regierung ein Zusatzbugdet beschließt, scheint durchaus zu bestehen. Denn es gebe kaum andere politische Instrumente, sollte die Konjunktur schwach bleiben. Daher kann die Meinung Gewicht bekommen, dass ein Nachtragshaushalt unerlässlich sei. Eine lockere Geldpolitik, nämlich eine Zinssenkung, lässt sich nicht ohne Weiteres beschließen. Unter Berücksichtigung der Zinsdifferenz zwischen Südkorea und den USA kann die südkoreanische Notenbank nicht vorschnell einen Zinsschritt beschließen.

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