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Präsident Moon zwei Jahre im Amt

#Themen der Woche l 2019-05-11

Nachrichten

ⓒKBS News

Präsident Moon Jae-in hat am Freitag sein zweites Amtsjubiläum gefeiert.


Das erste Amtsjahr war angesichts der Friedensstimmung auf der koreanischen Halbinsel von großer Hoffnung geprägt. Für das zweite Regierungsjahr haben Experten ihm ein eher schlechtes Zeugnis ausgestellt.


Der gescheiterte USA-Nordkorea-Gipfel in Hanoi und die jüngsten Provokationen Nordkoreas bedeuten für Moons angestrebten Friedensprozess eine neue Herausforderung. Die Schaffung von Arbeitsplätzen war zwar eine der wichtigsten Aufgaben, die sich die Moon Jae-in-Regierung auf die Fahnen geschrieben hatte, der Zuwachs bei der Zahl der Neueinstellungen war jedoch in dem vergangenen einen Jahr so schwach wie seit neun Jahren nicht. Die Wachstumsquote verzeichnete im ersten Halbjahr minus 0,3 Prozent und der Export ist seit Monaten rückläufig.


Präsident Moon Jae-in hatte sich am Donnerstag in einem Sonderprogramm von KBS zum zweijährigen Amtsjubiläum zu den Problemen, mit denen das Land konfrontiert ist, geäußert. An dem Tag hatte Nordkorea, fünf Tage nach seinem Flugkörper-Abschuss, erneut eine Raketenübung vorgenommen. Moon warnte Nordkorea davor, dass Gespräche und Verhandlungen erschwert würden, wenn sich derartige Aktionen fortsetzten. Er betonte jedoch, dass eine grundlegende Lösung der Situation darin bestehe, dass die USA und Nordkorea so schnell wie möglich wieder verhandelten. Wenn Nordkorea Einwände habe, solle es diese bei Gesprächen deutlich formulieren. Hinsichtlich der Nahrungshilfe für den anderen Teilstaat hielt Moon eine Zustimmung der Bürger für erforderlich. Er schlug deshalb vor, die Angelegenheit bei einem Treffen mit Vertretern der regierenden Partei und der Opposition zu diskutieren.


Das Staatsoberhaupt brachte seine Sorgen über die derzeit heftigen Auseinandersetzungen der Parteien zum Schnellverfahren für Reformgesetze zum Ausdruck. Zur Wirtschaftslage sagte Moon, er gehe davon aus und erwarte, dass sich die potenzielle Wachstumsquote im zweiten Halbjahr auf Werte im Bereich von zwei Prozent erholen werde.


Zum zweiten Amtsjahr der Moon Jae-in-Regierung werden unterschiedliche Urteile gefällt. Die Minjoo Partei Koreas ist der Meinung, dass bei der Beseitigung von alten Missständen und der Friedensschaffung auf der koreanischen Halbinsel Fortschritte erzielt worden seien. Die Opposition kritisiert, dass die Regierung mit ihrer Wirtschaftspolitik auf ganzer Linie versagt habe.

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