Zum Menü Zum Inhalt

Südkorea und Großbritannien erzielen Einigung über FHA für Zeit nach Brexit

#Thema des Tages l 2019-06-10

Nachrichten

ⓒKBS News

Die Einigung mit Großbritannien über ein Freihandelsabkommen soll Südkorea im Falle eines Brexit ohne Austrittsvertrag als Sicherheitsventil dienen.


Ein sogenannter „No-Deal-Brexit“ bedeutet wörtlich, dass Großbritannien ohne Vereinbarung aus der Europäischen Union austritt. Das heißt, dass der Austritt ohne vorsorgliche Maßnahmen gegen Nebenwirkungen erfolgt. Nach dem Brexit braucht Großbritannien die Regelungen der EU nicht zu befolgen. Gleichzeitig kann das Land nicht mehr von den Vorteilen als EU-Mitglied profitieren.


Ursprünglich hatten Großbritannien und die EU vereinbart, dass das Vereinigte Königreich am 29. März 2019 die Union verlässt. Eine Übergangszeit solle 21 Monate bis Ende 2020 gelten, damit eine weiche Landung ermöglicht werde. Während dieser Frist dürfe sich Großbritannien nicht an Entscheidungen der Union beteiligen, könne jedoch ansonsten wie ein EU-Mitglied behandelt werden, so die Einigung.


Das britische Parlament lehnte jedoch die Brexit-Einigung mit der EU ab, was schließlich zum Rücktritt von Premierministerin Theresa May führte. Der Austrittstermin wurde inzwischen zweimal verschoben, und zwar zum 31. Oktober.


Der frühere Außenminister Boris Johnson, der als Favorit im Rennen um Mays Nachfolge gilt, zählt zu den Brexit-Hardlinern. Daher wird erwartet, dass die Position der britischen Regierung mit Johnson an der Spitze noch strenger wird. Johnson erklärte, dass Großbritannien am 31. Oktober die EU verlassen werde, unabhängig davon, ob eine Einigung erzielt wird oder nicht. Damit steigt die Gefahr eines ungeregelten Brexit.


Großbritannien ist Südkoreas zweitgrößter Handelspartner hinter Deutschland unter den EU-Mitgliedern. Für Großbritannien gilt derzeit das bilaterale Freihandelsabkommen zwischen Südkorea und der EU. Im Falle eines Brexit ohne Austrittsvertrag wird die gemäß dem FHA mit der EU gewährte Zollfreiheit für koreanische Produkte im Handel mit Großbritannien wegfallen, davon wird Südkorea hart betroffen sein. Deshalb einigte sich Südkorea mit Großbritannien auf einen getrennten Freihandelspakt, um ein Sicherheitsventil für einen No-Deal-Brexit zu schaffen.


Die Einigung wurde als Zwischenabkommen (emergency bridge agreement) für den Fall des Brexit erzielt. Denn Großbritannien ist noch nicht aus der EU ausgetreten. Im Mittelpunkt steht, die Handelsbeziehungen zwischen Südkorea und Großbritannien auf dem Niveau des vorhandenen Freihandelspakts zwischen Südkorea und der EU aufrechtzuerhalten.


Derzeit sind drei Szenarien in Bezug auf einen Brexit denkbar: ein Brexit ohne Austrittsabkommen, die Erzielung einer Einigung und die Verlängerung der Austrittsfrist. Im Falle eines Brexit ohne Einigung muss die parlamentarische Billigung des Freihandelsabkommens zwischen Südkorea und Großbritannien bis zum 31. Oktober zustande kommen. Sonst werden koreanische Industrieerzeugnisse wie Autos beim Export nach Großbritannien ab dem 1. November mit zehnprozentigen Zöllen belegt. Der vereinbarte Vertrag zwischen Seoul und London enthält auch eine Grundlage für Verhandlungen über ein FHA auf einem fortgeschritteneren Niveau. Zwei Jahre nach dem Inkrafttreten kann demnach das Abkommen überprüft werden, damit Verhandlungen über ein besseres Abkommen aufgenommen werden können. Damit traf Südkorea für jedes der drei möglichen Szenarien Vorsorge in Bezug auf einen Brexit.

Die Redaktion empfiehlt