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US-Präsident Trump will Schreiben von Nordkoreas Machthaber erhalten haben

2019-06-12

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Am heutigen Mittwoch wird der erste Jahrestag des ersten Nordkorea-USA-Gipfels in Singapur gefeiert. Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, ob aus diesem Anlass ein Durchbruch in den festgefahrenen Verhandlungen über Nordkoreas Atomprogramm gelingen wird. US-Präsident Donald Trump teilte jüngst mit, dass er ein „schönes Schreiben“ von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un erhalten habe. Dies wird zunächst als positives Signal aufgefasst. Zwar wurde nicht bekannt, auf welchem Weg der Brief übermittelt wurde, und was genau darin steht. Es scheint jedoch gewiss zu sein, dass der Top-Down-Ansatz für das Gespräch zwischen Washington und Pjöngjang wieder Fortschritte ermöglichen kann.


Nordkorea machte anlässlich des ersten Jubiläums des ersten Treffens zwischen Kim und Trump erneut die USA für das Scheitern des zweiten Gipfels in Hanoi verantwortlich. Zuvor hatte Pjöngjang eine Frist für den Dialog zum Jahresende gesetzt und von Washington ein neues Kalkül gefordert. Inmitten dieser Situation schickte Kim ein Schreiben an Trump. Daher wird vermutet, dass darin eine flexible Haltung angedeutet wurde.


Sehr wahrscheinlich ist, dass in dem Brief zuerst an die gemeinsame Erklärung von Singapur erinnert wurde. Dann wurde vermutlich die Bereitschaft bekundet, nach einer Top-Down-Methode vorzugehen. Nordkorea und die USA konnten bisher ihre Differenzen nicht abbauen, die Gespräche sind festgefahren. Daher scheint es logisch zu sein, dass Kim Maßnahmen zur Sprache brachte, wie ein Durchbruch erzielt werden kann.


Die beim ersten Nordkorea-USA-Gipfel angenommene Erklärung besteht aus vier Vereinbarungen. Dazu zählen der Aufbau eines neuen Verhältnisses zwischen Nordkorea und den USA, Bemühungen um die Friedensschaffung auf der koreanischen Halbinsel, Anstrengungen für eine vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Rückgabe der Gebeine von US-Kriegsgefangenen und -verschollenen. Im Grunde gelang quasi ein „Big Deal“, in dessen Rahmen die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel im Gegenzug für Sicherheitsgarantien für Nordkorea erfolgte. In der Erklärung wurde jedoch die von den USA verlangte vollständige, überprüfbare und unwiderrufliche Denuklearisierung nicht erwähnt. Diskussionen über Details der nuklearen Abrüstung Nordkoreas wurden auf spätere Verhandlungen vertagt.


Nach dem Gipfel in Singapur erfolgte die Rückgabe der Gebeine von US-Soldaten. Südkorea und die USA hielten gemeinsame Militärübungen entweder in einem reduzierten Umfang ab oder sagten sie ab. Nordkorea sprengte ein Atomtestgelände und stellte Raketentests ein. Die Folgegespräche zwischen Nordkorea und den USA verliefen zwar nicht reibungslos, jedoch konnte der zweite Gipfel Ende Februar dieses Jahres in Hanoi doch noch zustande kommen. Es wurde erwartet, dass in Hanoi wichtige Ergebnisse erzielt werden. Jedoch ging das Treffen ohne greifbare Ergebnisse zu Ende. Die USA und Nordkorea schafften es erneut nicht, ihre Forderungen miteinander in Einklang zu bringen. Washington verlangte, dass der Atomwaffenverzicht vorausgehen sollte, während Nordkorea eine Lockerung der Sanktionen vor der Denuklearisierung forderte. Wie verlautete, hätten die USA auch verlangt, neben den bereits bekannten Atomanlagen wie solche in Yongbyon weitere Nuklearanlagen zu zerstören.


Seitdem ist der Dialog zwischen Nordkorea und den USA festgefahren. Die USA beschlagnahmten inzwischen einen nordkoreanischen Frachter wegen des Vorwurfs der Verletzung von Sanktionen. Nordkorea schoss Kurzstreckenraketen ab. Jede Seite setzte die andere unter Druck, ohne dass es zu einem Dialog kam. Inmitten dieser Situation gab Trump bekannt, ein persönliches Schreiben von Kim Jong-un erhalten zu haben. Das schürt die Hoffnung auf einen Durchbruch.

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