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Seoul betont angesichts US-Drucks auf Huawei Entscheidungsfreiheit der Unternehmen

#Thema des Tages l 2019-06-14

Nachrichten

ⓒKBS News

Die USA haben den Handel mit dem chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei gestoppt. Die USA fordern nun ihre Verbündeten und Freunde auf, es ihnen gleichzutun. Der Huawei-Boykott wurde damit zu einem Schauplatz des Handelskriegs zwischen den USA und China und ist gleichzeitig ein Technologiekrieg. Der Boykott von Huawei-Produkten ist somit eine Maßnahme im Zuge des Handelskriegs. Gleichzeitig geht es darum, den Transfer von Hochtechnologie zu blockieren.


Die USA betonen in diesem Zusammenhang die Sicherheit. Sie warnen, dass die nationale Sicherheit betreffende geheime Informationen nach China durchsickern würden, sollten Geräte von Huawei verwendet werden. Sowohl Huawei als auch die Volksrepublik bestreiten den Vorwurf. Die USA würden die Risiken übertrieben darstellen, um China unter Druck zu setzen, heißt es. Auch Bündnispartner der USA und befreundete Staaten teilen diese Einschätzung. Die Verwendung von Huawei-Produkten sei nicht problematisch, argumentieren sie. Andere Länder wiederum schließen sich dem Huawei-Boykott an.


In Südkorea ist die Frage umstritten, inwieweit die Verwendung von Huawei-Technik riskant ist. In Südkorea gab es eine solche Diskussion bereits, als sich das Mobilfunknetz der vierten Generation, LTE, im Aufbau befand. Der Mobilfunkanbieter LG Uplus führte damals, im Jahr 2013, Geräte von Huawei ein, daraufhin meldeten die USA Bedenken an. Die Huawei-Produkte könnten für die Überwachung der Telekommunikation zwischen den Bündnisländern eingesetzt werden, hieß es. Dasselbe Spiel scheint sich nun angesichts der Beschaffung von Huawei-Geräten für den 5G-Mobilfunk zu wiederholen.


Der US-Botschafter in Südkorea, Harry Harris, hat Südkorea inzwischen wiederholt öffentlich aufgefordert, sich am Huawei-Boykott zu beteiligen. Er warnte etwas umständlich vor einem „Unternehmen wie Huawei, das das Risiko bärge, einem unkontrollierbaren Zwang einer ausländischen Regierung oder einer nicht auf einem Justizverfahren beruhenden Forderung ausgesetzt zu werden“. Gemeint ist, dass Huawei durch eine Hintertür ins Kommunikationsnetz gelangen könne, sollte die chinesische Regierung dies verlangen. Daher glaube er, dass der Erwerb von Huawei-Geräten „strikt beobachtet werden müsse“, so Harris.


Die südkoreanische Regierung verhält sich in der Angelegenheit neutral und weist auf die Entscheidungsfreiheit der Unternehmen hin. Dies bedeutet, dass Seoul der US-Forderung, sich dem Huawei-Boykott anzuschließen, zumindest skeptisch gegenübersteht. Das Präsidialamt vertritt in Bezug auf die Cybersicherheit die Position, dass keine Sicherheitsbedenken bestünden. Experten erinnern aber daran, dass auch ein legales Eindringen in ein wichtiges Kommunikationsnetz des Staates möglich sei. Den Zugriff auf ein Kommunikationsnetz durch eine Hintertür könne nur der Hersteller feststellen, hieß es bei einer vom Kommando für die Unterstützung der Verteidigungssicherheit veranstalteten Sitzung am Donnerstag. Gemeint ist, dass es tatsächlich möglich ist, dass China heimlich ins Netz eindringt und Datenströme mitliest. 

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